NOZ: Heil macht sich für Weil-Kandidatur für SPD-Vorsitz stark
Osnabrück (ots)
Arbeitsminister: Kann mir Stephan Weil in starkem Team sehr gut vorstellen - "Parteivorsitz mit Regierungsamt in Bund oder Ländern vereinbar" - Warnung vor No-Groko-Wahlkampf
Osnabrück. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich für eine Kandidatur von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil für den SPD-Vorsitz starkgemacht. "Ich kann mir Stephan Weil in einem starken Team sehr gut vorstellen", sagte Heil im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir in Niedersachsen kennen ihn und vertrauen ihm, und ich bin persönlich der Meinung, dass Stephan Weil eine vernünftige Vorstellung von den Aufgaben der Sozialdemokratie hat. Aber es ist natürlich seine persönliche Entscheidung, ob er antritt."
Heil reagierte damit auch auf unbestätigte Medienberichte, Weil wolle selbst nicht antreten, sondern SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil unterstützen. An öffentlichen Spekulationen beteilige er sich nicht, so der Arbeits- und Sozialminister in der "NOZ". "Ich weiß, wen ich an der Spitze haben will", betonte er mit Blick auf Weil: "Die SPD braucht eine starke Führung, weil das Land eine starke SPD braucht!" Heil widersprach Forderungen, die künftige Parteiführung müsse sich ganz auf den Job des SPD-Vorsitzes konzentrieren. "Selbstverständlich ist der Parteivorsitz grundsätzlich auch mit einem Regierungsamt in Bund oder Ländern vereinbar", sagte er. Das gelte für alle Parteien. "Ich bin mir aber sicher, dass jeder, der antritt, weiß, dass das Amt des Parteivorsitzenden ein forderndes ist - auch zeitlich", ergänzte Heil.
Der Niedersachse, der zweimal als Generalsekretär amtierte, warnte die Kandidaten für den SPD-Vorsitz vor einem Anti-Groko-Wahlkampf: "Ob die SPD mit der Union weiterregiert, kann nur von einer Frage abhängen: Was erreicht man für die Menschen in diesem Land? Darum geht es", sagte Heil. "Für mich ist klar: Diese Bundesregierung hat vieles auf den Weg gebracht, darf sich aber nicht ausruhen. Noch in diesem Jahr stehen konkrete Entscheidungen an: in der Wirtschaftspolitik, bei der Grundrente und beim Klimaschutz."
Die SPD dürfe bei der Suche nach einer neuen Führung "nicht nur auf sich selbst blicken, sondern wir müssen uns bewusst sein, welche Verantwortung die Sozialdemokratie für Deutschland hat", betonte er. "Realistische Zuversicht muss unsere Haltung sein. Wir müssen die Verzagtheit ablegen und auch mal stolz sein auf das, was wir erreicht haben, und uns dann neue Ziele setzen."
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