Otte: Deutschland muss militärisch handlungsfähiger werden
Berlin (ots)
Grundsatzrede der Verteidigungsministerin ist zukunftsweisend
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am heutigen Donnerstag an der Universität der Bundeswehr in München eine sicherheitspolitische Grundsatzrede gehalten. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Henning Otte:
"Es ist gut und richtig, dass Annegret Kramp-Karrenbauer von Deutschland fordert, mehr Verantwortung als internationaler Akteur zu übernehmen und militärisch handlungsfähiger zu werden. Nur so kann Deutschland seine sicherheitspolitischen Interessen konsequent vertreten. Nur so können wir für unsere Partner im transatlantischen Bündnis und in der Europäischen Union glaubwürdig und verlässlich sein.
Um unserer eigenen Sicherheit willen müssen wir selbstbewusst und engagiert handeln. Dazu ist nicht nur eine Mentalitätswandel notwendig, sondern auch eine Abkehr von der bequemen Haltung, in Einsätzen vorzugsweise die Logistik und medizinische Versorgung zu übernehmen. Wenn wir mehr Verantwortung übernehmen, dann gehören dazu auch robuste Einsätze.
Das Bundesverteidigungsministerium will dazu Schritte einleiten, die die Fraktion begrüßt und unterstützt. Die Aufstellung eines nationalen Sicherheitsrates beispielsweise würde Deutschlands Handlungsfähigkeit erheblich steigern. Handlungsfähigkeit bedeutet nicht zuletzt, eine große Bandbreite militärischer Fähigkeiten schnell und effizient anwenden zu können."
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