Storys zum Thema Kriegsverbrechen
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Menschenrechtexperte über Opfer russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine: "Von vielen wissen wir nicht ob sie noch leben"
Köln (ots) - Der Kölner Rechtsanwalt und Menschenrechtsexperte Andrei Umansky hat vor der Idee gewarnt, mit einem Ende der Kampfhandlungen würden auch die russischen Kriegsverbrechen in dem Land enden. So sei es nicht, sagte der der Kölnischen Rundschau (online): "Viele Verbrechen an Zivilisten geschehen in ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Einsatz der Bundesregierung für Freilassung aller Geiseln und Strafverfolgung der Kriegsverbrechen der Hamas menschenrechtlich geboten - Antisemitischem und rassistischem Hass entgegentreten
Berlin (ots) - Anlässlich des Angriffs der Hamas auf Israel erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Der Terrorangriff der Hamas auf Israel und seine Bevölkerung erschüttert uns zutiefst. Die unvorstellbaren Grausamkeiten gegen die Zivilbevölkerung und die Geiselnahmen von ...
mehr"nd.DerTag": Lex Putin - Kommentar zur Gründung eines Zentrums zur Verfolgung der russischen Aggression gegen die Ukraine in Den Haag
Berlin (ots) - Dass Kriegsverbrechen geahndet und Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden, sollte selbstverständlich sein. Ist es aber nicht - oder nur eingeschränkt. Denn der Internationale Strafgerichtshof (IStGH), geschaffen für die Aufarbeitung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ...
mehrSOS-Kinderdörfer weltweit Hermann-Gmeiner-Fonds Deutschland e.V.
Kriegsverbrechen an Kindern / Zum "Tag für die Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten" fordern die SOS-Kinderdörfer besseren Schutz für Kinder
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Letztes Urteil des UN-Tribunals für Ex-Jugoslawien: Jetzt Lehren für die Zukunft ziehen
Letztes Urteil des UN-Tribunals für Ex-Jugoslawien: - Jetzt Lehren ziehen und internationale Strafgerichtsbarkeit verbessern - Statut des IStGH an zentraler Stelle zu eng gefasst - Kurzfristig internationales Sondertribunal zu russischer Aggression nötig Der Rechtsnachfolger des Internationalen Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien (IRMCT) hat in ...
mehrAmnesty International Report 2022/23: Gewalt und Leid zwingen Menschen zu Flucht und Protest
mehrHochrangige Konferenz in der Ukraine: Claus Kreß befürwortet internationales Sondertribunal
Der renommierte Kölner Völkerrechtler Professor Dr. Claus Kreß spricht sich bei der internationalen Konferenz „United for Justice“ im ukrainischen Lviv sowohl für ein internationales Sondertribunal für das Verbrechen der Aggression im Hinblick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als auch für die Erweiterung des Statuts des Internationalen ...
mehrKrings: Die Einrichtung eines Sondertribunals ist dringend erforderlich
Berlin (ots) - Der Bundestag berät am heutigen Mittwoch über den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Konsequente Reaktion des Rechtsstaats auf den russischen Angriffskrieg ermöglichen - Sondertribunal einrichten". In den beratenden Bundestagsausschüssen haben die Ampel-Fraktionen den Antrag abgelehnt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der ...
mehrFriedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Appell an den Chefankläger des IStGH anlässlich seiner Teilnahme an der Münchener Sicherheitskonferenz - Wann werden erste Anklagen erhoben?
München (ots) - Anlässlich der Sicherheitskonferenz in München mit Teilnahme des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Karim Khan fordern Gerhart Baum, ehemaliger Bundesinnenminister und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellv. Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung und ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zur Ukraine
Halle/MZ (ots) - Zehntausende Kriegsverbrechen der russischen Invasoren haben die ukrainischen Behörden registriert, die Zahl steigt mit jedem Tag. Jeder russische Soldat, der in der Ukraine gefoltert, vergewaltigt oder gemordet hat, muss zur Rechenschaft gezogen werden. Das gilt aber ebenso für die Führungsebene, die für den Krieg verantwortlich ist. Buschmann sagte nach dem Treffen mit seinen G7-Kollegen, in diesem Punkt habe große Einigkeit geherrscht. In letzter ...
mehrMH17-Urteil: Auch Putin ist schuldig
Straubing (ots) - Der Prozess hatte zu Beginn eine enorme politische Brisanz. Denn es war klar: Würde das Gericht feststellen, dass Moskau eine Mitschuld trägt, würde das politische Konsequenzen haben müssen. Seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist das Verhältnis zwischen Russland und der EU ohnehin auf einem Tiefpunkt, täglich wird die Liste russischer Kriegsverbrechen länger. Dennoch ist der ...
mehrEU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola fordert umfassende Aufklärung der Kriegsverbrechen in der Ukraine: "Das schulden wir der Welt"
Bonn/Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der Hinweise auf weitere Kriegsverbrechen in der Ukraine forderte Roberta Metsola, Präsidentin des Europaparlaments, im phoenix-Interview eine umfassende Aufklärung und kündigt dabei Unterstützung des EU-Parlaments an: "Wir wollen sicherstellen, dass das internationale ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
"Wer für Kriegsverbrechen verantwortlich ist, muss zur Rechenschaft gezogen werden" / 20 Jahre Internationaler Strafgerichtshof
Berlin (ots) - Vor 20 Jahren, am 1. Juli 2002, nahm der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Arbeit auf. Anlässlich dieses Jahrestags erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Die Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs war ein Meilenstein für den Schutz ...
mehrBeschämened / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Julian Assange
Mainz (ots) - Es ist gerade viel von Kriegsverbrechen und der Verteidigung unserer Freiheit die Rede. Um nichts anderes geht es in dem seit zehn Jahren währenden Kampf um Julian Assange. Nur dass die Kriegsverbrechen in Afghanistan und im Irak von den USA, also vom Westen begangen wurden und dass in diesem Fall die Freiheit von den USA und von Großbritannien mit ...
mehrBrand: Humanitäre Hilfe für die Ukraine dringend erforderlich
Berlin (ots) - Russland muss Krieg sofort beenden - Menschen müssen aus Kriegsgebieten evakuiert werden In Warschau findet am heutigen Donnerstag eine Geberkonferenz für die Ukraine statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Wir bleiben fest an der Seite der Ukraine. Humanitäre Hilfe zu leisten muss zentraler Bestandteil ...
mehrBundesjustizminister Buschmann: Generalbundesanwalt arbeitet intensiv an der Aufklärung von Kriegsverbrechen
Bonn (ots) - Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine beschäftigen auch Deutschlands Chefankläger. Bundesjustizminister Marco Buschmann bestätigte am Rande des FDP-Bundesparteitags, dass derzeit durch den Generalbundesanwalt entsprechende Beweise wegen Kriegsverbrechen gesichert ...
mehrBrand: Ausschluss Russlands aus UN-Menschenrechtsrat dringend notwendiger Schritt / Reaktion auf gravierende Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine - Kriegsverbrechen untersuchen - Täter bestrafen
Berlin (ots) - Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat sich am heutigen Donnerstag für den Ausschluss Russlands aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgesprochen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Ein Land, das ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Massaker von Butscha: Weckruf, ein weiteres Srebrenica zu verhindern
Massaker von Butscha: - Angesichts der Gewalt gilt es nun, einen Völkermord zu verhindern - UN-Sicherheitsrat durch Veto-Mächte praktisch handlungsunfähig - Deutschland muss Initiativen der internationalen Gerichtsbarkeit und UN-Reformen unterstützen Das kürzlich entdeckte Massaker an der Zivilbevölkerung des ukrainischen Ortes Butscha weckt schlimmste Erinnerungen an die Verheerungen des Bosnien-Krieges ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24-Recherche exklusiv: Augenzeugen berichten von weiteren Kriegsverbrechen im Nordosten Kiews
Berlin (ots) - Neben Butscha soll es auch in nordöstlichen Vororten von Kiew Kriegsverbrechen gegeben haben. Das geht aus Augenzeugenberichten hervor, die rbb24-Recherche vorliegen. Danach sollen auch in den Ortschaften Bohdaniwka und Schewtschenkowe Zivilisten willkürlich hingerichtet worden sein. Eine ...
mehrMenschenrechtsbeauftragte Amtsberg: Massaker in Butscha ist "Kriegsverbrechen"
Bonn (ots) - Nach dem Massaker an Zivilisten in der ukrainischen Ortschaft Butscha hat Luise Amtsberg, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, die Taten als "Kriegsverbrechen" bezeichnet. "Die Bilder, die uns erreichen, und zeigen, wie die Menschen hingerichtet wurden, lassen daran keinen Zweifel", so Amtsberg im Fernsehsender phoenix. Für sie stehe fest, dass ...
mehr"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) über die Gräueltaten von Butscha
Heidelberg (ots) - Die Bilder und Berichte aus dem ukrainischen Butscha sind zutiefst schockierend. Erneut ist nach dem russischen Überfall auf das Nachbarland etwas passiert, was im Europa des 21. Jahrhunderts zuvor für undenkbar gehalten worden war: Ein Massaker an der Zivilbevölkerung, begangen von Soldaten einer Besatzungsarmee. Und die Hinweise verdichten sich, ...
mehrBarbarei / Kommentar von Andreas Härtel zu Gräueln in der Ukraine
Mainz (ots) - Es sind höchst verstörende Bilder, welche die Welt aus dem ukrainischen Butscha erreichen. Eine Straße, geradezu gepflastert mit Leichen; das Auto, aus dem die Szenerie gefilmt wird, muss Schlangenlinien fahren, um die Toten herum. Augenzeugen berichten von Vergewaltigungen und Hinrichtungen von Zivilisten. Etwa 300 Tote haben die ukrainischen Behörden nach eigenen Angaben gezählt - Opfer von Massakern, ...
mehrGrüne Fraktionschefin Haßelmann: Putin gehört vor Strafgerichtshof
NW Bielefeld (ots) - Bielefeld. Aus Sicht der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann ist der russische Staatspräsident Wladimir Putin ein Kandidat für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe) sagte Haßelmann, dass "der Angriffskrieg von Putin auf die Ukraine ein eklatanter Bruch des Völkerrechts" sei. Dieser ...
mehrKrings: Beweissicherung zu den Kriegsverbrechen ermöglichen
Berlin (ots) - Generalbundesanwalt muss entsprechend ausgestattet werden Am heutigen Donnerstag berät der Bundestag den Justizhaushalt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Günter Krings: "Der Haushaltsplan der Justiz ist ideenlos und geht nicht auf die aktuellen weltpolitischen Herausforderungen ein. Erforderlich wäre eine Aufstockung beim Generalbundesanwalt. Die ...
mehrGutachten des Hamburger Rechtswissenschaftlers Luchterhandt: "Russland begeht in Mariupol Völkermord"
Berlin (ots) - Die russische Armee begeht mit der Art ihrer Kriegsführung gegen die Hafenstadt Mariupol in der Ostukraine Völkermord. Zu dieser Bewertung kommt der international angesehene Hamburger Rechtswissenschaftler Otto Luchterhandt in einem Gutachten, das dem "Tagesspiegel" vorliegt. Russlands Präsident ...
mehrDeutschland: Amnesty-Menschenrechtspreis 2022 geht an Äthiopischen Menschenrechtsrat EHRCO
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Verbrechen in der Ukraine vor dem ICC: Bundesregierung sollte Chefankläger unterstützen
Verbrechen in der Ukraine vor dem ICC: - Deutschland sollte die Untersuchung logistisch und finanziell unterstützen - Bisherige Ermittlungen zunächst zu Verbrechen vor der aktuellen Invasion - Ausweitung der Ermittlungen angesichts des laufenden russischen Angriffskrieges notwendig Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) begrüßt die Entscheidung die ...
mehrBrand: Sofortprogramm Humanitäre Hilfe für die Ukraine auflegen
Berlin (ots) - Schutzbedürftige aufnehmen - Weitere Sanktionen gegen Russland nötig Seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine nimmt die Zahl der Opfer stetig zu, hunderttausende Menschen sind auf der Flucht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Wir verurteilen den Angriffskrieg gegen das ukrainische Volk als ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Ex-Grünenpolitiker Fücks: Putin wird sich verantworten müssen.
Berlin (ots) - Der ehemalige Grünen-Politiker und Vorsitzende der Denkfabrik Zentrum Liberale Moderne, Ralf Fücks, hat dazu aufgerufen, etwaige Kriegsverbrechen in der Ukraine genau zu dokumentieren. Im Inforadio vom rbb sagte er am Samstag: "Ich hoffe sehr, dass die internationale Gemeinschaft Beweismaterial sammelt und dokumentiert, welche Menschenrechtsverletzungen und welche Kriegsverbrechen bereits heute begangen ...
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