POL-OS: Osnabrück: Versammlung im Innenstadtbereich
Osnabrück (ots)
Am heutigen Sonntag, 10.04.2022, kam es im Osnabrücker Innenstadtbereich zu einer Versammlungslage.
Zum Thema "Gegen Rassismus / Nationalismus" versammelten sich um 14:00 Uhr rund 260 Teilnehmende im Schlossgarten, angemeldet waren circa 100. Nach Redebeiträgen setzte sich die Versammlung in Bewegung.
Folgenden Demonstrationsweg nutzte die sich fortbewegende Versammlung:
Schlossgarten - Hans-Böckler-Straße - Schlosswall - Johannistorwall - Petersburger Wall - Konrad-Adenauer-Ring - Goethering - Möserstraße - Wittekindstraße - Neumarkt - Neuer Graben - Schlossgarten.
Lokal kam es durch notwendige Verkehrsmaßnahmen zu Beeinträchtigungen des ÖPNV und Individualverkehrs. Die Versammlung wurde nach abschließenden Worten, an denen noch etwa 50 Personen teilnahmen, gegen 15:30 Uhr beendet.
Schon vor Beginn der Versammlung wurden fünf Plakate bzw. Fahnen aus gefahrenabwehrrechtlichen Gründen von der Polizei untersagt.
Insgesamt wurden vier Strafanzeigen gefertigt:
Eine Anzeige bezieht sich auf den Inhalt eines mitgeführten Plakates und begründet den Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB.
Zwei Anzeigen beziehen sich auf das Billigen eines Angriffskrieges gem. § 140 StGB.
Die vierte Anzeige bezieht sich auf eine Beleidigung zum Nachteil eines Versammlungsteilnehmers von außen. Diese wurde in russischer Sprache gerufen.
Entlang der Versammlungsstrecke kam es zu dezentralen Gegenprotesten, Einzelpersonen brachten ihre Meinung friedlich zum Ausdruck.
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Matthias Bekermann
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