Polizeipräsidium Neubrandenburg
POL-NB: Unangemeldete Versammlung in Greifswald
Greifswald (LK VG) (ots)
Die Polizei in Greifswald erhielt am 16.02.2025 gegen 20:51 Uhr Kenntnis davon, dass in Greifswald in der H.-Hertz-Straße eine mehrköpfige Personengruppe mit einem Megafon ausländerfeindliche Ausrufe tätigen soll. Eingesetzte Funkstreifenwagen konnten zunächst keine relevante Personengruppe feststellen. Resultierend aus der Einsatzbewältigung zur am heutigen Tag in Greifswald stattfindenden Versammlung unter freiem Himmel mit Motto "Nie wieder ist jetzt! - Für Demokratie und Solidarität" bestanden jedoch Erkenntnisse zu einer Personengruppe aus dem politisch rechten Spektrum, die bereits dort mit einem versammlungsrechtlichen Verstoß auffielen. Diese Erkenntnisse aus der Versammlungslage konnten die jetzt eingesetzten Polizeikräfte nutzen und eine fünfköpfige Personengruppe an einer Wohnanschrift feststellen, die ein Megafon mitführte. Nach offensichtlicher Wahrnehmung der Polizei flohen die Personen in den Hausaufgang. Durch sofortige Nacheile konnten die PVB die Personen jedoch stellen und namentlich bekannt machen. Die Inhalte der Ausrufe erfüllten keine ordnungs- oder strafrechtliche Relevanz, jedoch das unangemeldete Abhalten einer Versammlung entfaltet einen strafrechtlichen Verstoß nach dem Versammlungsgesetz. Die fünf Tatverdächtigen sind allesamt deutscher Staatsangehörigkeit und im Alter zwischen 17 und 19 Jahren, die Kriminalpolizei ermittelt.
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