Meldungen zum Thema Parlament

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  • 21.02.2025 – 14:00

    Kreispolizeibehörde Soest

    POL-SO: Graffiti-Schmierereien im Kurpark

    Werl (ots) - Im Kurpark in Werl ist es in der Nacht von gestern auf heute zu Graffiti-Schmierereien gekommen. Der oder die Täter sprühten auf Fitnessgeräten, an der Tür und den Stufen der Siedehütte, an einem Karussell und an einer Toilette Hakenkreuze und SS-Symbole auf. An einigen der Stellen stand auch "Tod dem Merz" und "Tod der CDU". Zusätzlich wurde in der Grafenstraße ein Plakat der SPD mit Hakenkreuzen ...

  • 21.02.2025 – 12:27

    Landespolizeidirektion Thüringen

    LPD-EF: Bundestagswahlen am 23. Februar 2025

    Erfurt (ots) - Die Landespolizeidirektion sieht dem Wahlwochenende mit einer umfassenden Einsatzplanung entgegen. Ziel ist es, einen störungsfreien Verlauf der Bundestagswahl am Sonntag sowie der angemeldeten Versammlungen und Veranstaltungen sicherzustellen. Die Landespolizeidirektion erwartet einen störungsfreien Verlauf der Bundestagswahlen. Derzeit liegen der Thüringer Polizei keine konkreten Erkenntnisse vor, die ...

  • 20.02.2025 – 14:41

    Polizeipräsidium Westpfalz

    POL-PPWP: Polizei erwartet Verkehrsbeeinträchtigungen

    Kaiserslautern (ots) - Am Freitag ist im Stadtgebiet mit Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen. Auf dem Stiftsplatz findet eine parteipolitische Veranstaltung statt, gleichzeitig wurde eine Versammlung gegen diese Veranstaltung angekündigt. Die Versammlung beginnt um 16 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz. Es ist ein Aufzug durch die Innenstadt (Bahnhofstraße - Eisenbahnstraße - Marktstraße - Schillerstraße) zum ...

  • 20.02.2025 – 07:17

    Polizeipräsidium Pforzheim

    POL-Pforzheim: (PF) Pforzheim - Das Polizeipräsidium Pforzheim ist für den Einsatz am 23. Februar vorbereitet und bittet alle Versammlungsteilnehmer, ihr Versammlungsrecht friedlich auszuüben.

    Pforzheim (ots) - Die Einsatzplanungen des Polizeipräsidiums Pforzheim rund um die Gedenkveranstaltungen anlässlich des 80. Jahrestages der Zerstörung der Stadt Pforzheim sind weitgehend beendet. Die Polizei rechnet mit friedlichen Kundgebungen und Aufzügen am Sonntag. Temporär kann es zu ...

  • 19.02.2025 – 21:10

    Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

    POL-CLP: Einzelmeldung

    Cloppenburg/Vechta (ots) - Vechta - Wahlkampfauftritt des CDU-Bundeskanzlerkandidaten Friedrich Merz im Rasta-Dome in Vechta / Gegendemonstration in Sichtweite der Veranstaltung Am Mittwoch, den 19.02.2025, trat der CDU-Bundeskanzlerkandidat Friedrich Merz im Rahmen eines Wahlkampfauftrittes vor ca. 3500 Zuhörerinnen und Zuhörer im Rasta-Dome in Vechta auf. Die Veranstaltung wurde gegen 17:30 Uhr mit einem Vorprogramm eröffnet, zu 19:45 Uhr trat Friedrich Merz auf. Die ...

  • 19.02.2025 – 15:15

    Landespolizeiinspektion Erfurt

    LPI-EF: Versammlungslagen am 22.02.2025 in Erfurt

    Erfurt (ots) - Anlässlich der am 23.02.2025 stattfindenden vorgezogenen Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag wird es am 22.02.2025 in der Zeit von circa 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr zu mehreren angemeldeten Versammlungen in der Landeshauptstadt Erfurt kommen. Die Verantwortlichen rechnen hier zum Teil mit mehreren tausend Teilnehmern. In diesem Zusammenhang haben Bewohner und Besucher der Landeshauptstadt mit erheblichen ...