Meldungen zum Thema Parlament

DPolG Niedersachsen

DPolG Niedersachsen: DPolG Niedersachsen empört über Social Media Post der Landtagsabgeordneten Marie Kollenrott Darstellung diskreditiert die Polizeibeamtinnen und -beamten in Niedersachsen

Hannover (ots) - Patrick Seegers: Der Post zeugt von tiefer Ablehnung des Staates und seiner Institutionen! Es waren eindrucksvolle Veranstaltungen in vielen Städten und Kommunen in ganz Deutschland und so auch in Niedersachsen: Hunderttausende ...

Landespolizeiinspektion Nordhausen

LPI-NDH: Presseinformation (Stand: 05:00 Uhr) Versammlungsgeschehen am 15. Januar 2024

Eichsfeld (ots) - Am Montag, den 15. Januar 2024 ist im Landkreis Eichsfeld aufgrund angemeldeter Versammlungen mit Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen. Gemeinsam mit der Versammlungsbehörde hat die Polizeiinspektion Eichsfeld mit den Versammlungsanmeldern kurzfristig Kooperationsgespräche durch ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landesweite Proteste des Bauernverbandes am Montag

Schwerin (ots) - Für die kommende Woche sind durch den Deutschen Bauerverband bundesweite Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angekündigt. Mecklenburg-Vorpommern ist am Montag, den 8. Januar 2024, ebenfalls von dem Protestgeschehen betroffen. In der Folge wurden unter anderem durch den Bauernverband ...

Polizei Bonn

POL-BN: Protesttag der Landwirte am Montag: Traktor-Konvoi und Standkundgebungen an drei Autobahnauffahrten / Polizei erwartet temporäre Verkehrsbehinderungen

Bonn und Rhein-Sieg-Kreis (linksrheinisch) (ots) - Für Montag, den 8. Januar 2024, sind im gesamten Rheinland sowie im angrenzenden Rheinland-Pfalz demonstrative Aktionen von Landwirten gegen finanzpolitische Entscheidungen der Bundesregierung ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231206-5. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 07.12.2023, 00:00 Uhr bis 10.12.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231202-1. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 04.12.2023, 00:00 Uhr bis einschließlich 06.12.2023; Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231129-5. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 30.11.2023, 00:00 Uhr bis einschließlich 03.12.2023; Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231125-1. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 27.11.2023, 00:00 Uhr bis 29.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231122-7. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 23.11.2023, 00:00 Uhr bis 26.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231118-1. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 20.11.2023, 00:00 Uhr bis 22.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231115-6. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 16.11.2023, 00:00 Uhr bis 19.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231111-2. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 13.11.2023, 00:00 Uhr bis 15.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231108-4. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 09.11.2023, 00:00 Uhr bis 12.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231104-3. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 06.11.2023, 00:00 Uhr bis 08.11.2023 (einschließlich); Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231101-4. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 02.11.2023, 00:00 Uhr bis 05.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231028-1. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 30.10.2023, 00:00 Uhr bis 01.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231025-3. Dritte Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 26.10.2023, 00:00 Uhr bis 29.10.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231022-1. Versammlungsbehörde verlängert Versammlungsverbot

Hamburg (ots) - Zeit: 23.10.2023, 00:00 Uhr bis 25.10.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231018-3. Versammlungsbehörde verlängert Verbotsverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 19.10.2023, 00:00 Uhr bis 22.10.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231015-1. Eilmeldung: Versammlungsbehörde verbietet pro-palästinensische Versammlungen in Hamburg

Hamburg (ots) - Zeit: 16.10.2023, 00:00 Uhr bis 18.10.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Im Zusammenhang mit den Entwicklungen im Nahen Osten hat die Versammlungsbehörde per Allgemeinverfügung vom 15. Oktober 2023 für die Zeit vom ...

Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein

POL-SH-AFB: Medieneinladung zur Vereidigung

Eutin (ots) - Vereidigung in Neumünster Am 8. Oktober 2023 findet in den Holstenhallen in Neumünster die traditionelle Vereidigung der Dienstanfängerinnen und Dienstanfänger der Landespolizei statt. Nachdem am 1. Februar sowie am 1. August 2023 die Anwärterinnen und Anwärter der Laufbahngruppe 1,2. Einstiegsamt und der Laufbahngruppe 2,1. Einstiegsamt ...

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Neu-Isenburg mit KOMPASS-Sicherheitssiegel ausgezeichnet

Polizeipräsidium Rheinpfalz

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POL-PPRP: Spatenstich zum Neubau des Polizeipräsidiums Rheinpfalz

Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein

POL-SH-AFB: Vereidigung der Dienstanfängerinnen und Dienstanfänger Hier: Korrektur der Zahl der Anwärter*innen

Eutin (ots) - Vereidigung der Dienstanfängerinnen und Dienstanfänger Nachdem am 1. Februar sowie am 1. August 2022 die Anwärterinnen und Anwärter der Laufbahngruppe 1, 2. Einstiegsamt und der Laufbahngruppe 2, 1. Einstiegsamt ihre Ausbildung / ihr ...