POL-UL: (BC)(GP)(HDH)(UL) Region - Polizei ermittelt nach Versammlungen /
Ulm (ots)
Am Montag (7.2.2022) fanden in Ulm und in mindestens 15 weiteren Gemeinden im Bereich des Polizeipräsidiums Ulm Versammlungen statt, die von den Teilnehmenden regelmäßig als "Spaziergang" bezeichnet wird. Die Polizei war mit starken Kräften, auch vom Polizeipräsidium Einsatz, präsent, um für die Sicherheit der Versammlungen und deren Umfeld zu sorgen. Anti-Konflikt-Teams sorgten für die Transparenz der polizeilichen Maßnahmen und damit für die notwendige Deeskalation und Kommunikation. Die Versammlungen verliefen aus polizeilicher Sicht weitgehend ruhig und ohne besondere Vorkommnisse.
Im Zusammenhang mit dem nicht angemeldeten Aufzug durch Ulm nahm die Polizei die Personalien von Teilnehmern auf, die gegen die Maskenpflicht verstießen. Angesichts der in der Stadt Ulm geltenden Allgemeinverfügung und der damit verbundenen Maskentragepflicht hatte die Polizei schon im Vorfeld der nicht angemeldeten Versammlung knapp 100 Personen angesprochen und auf die Maskenpflicht hingewiesen. Die Angesprochenen kamen dem zunächst nach. Bei der Ulmer Versammlung trugen dennoch viele Teilnehmer keine Maske. Deshalb leitete die Polizei gegen 15 Personen Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen die Maskenpflicht ein.
Ein Mann, der im Verdacht stehen, die Leitung der nicht angemeldeten Versammlung gehabt zu haben, sieht einer Strafanzeige entgegen. Auch in Biberach ermittelt die Polizei gegen zwei Frauen. Sie sollen dort die nicht angemeldete Versammlung geleitet haben.
In Göppingen meldete sich kurz nach 19 Uhr die Teilnehmerin eines Spaziergangs bei der Polizei. Sie hatte in der Hauptstraße einen Schmerz am unteren Rücken verspürt und in ihrer Jacke ein Luftgewehrgeschoss gefunden. Die Polizei in Göppingen (Hinweis-Telefon: 07161/63 23 60) ermittelt jetzt, was an dieser Stelle geschehen ist und wer gegebenenfalls dafür verantwortlich ist.
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