POL-BS: Protestaktion der Landwirte in Braunschweig
Braunschweig (ots)
Braunschweig, Stadtgebiet
08.01.2024, 08.00 Uhr bis 16:00 Uhr
Versammlungen in Braunschweig anlässlich einer bundesweiten Protestwoche der Landwirte
Heute haben in Braunschweig, analog zu anderen Gemeinden und Städten im ganzen Bundesgebiet, mehrere angemeldete Versammlungen einer Gemeinschaft von Landwirten stattgefunden. Zur Bewältigung des Einsatzes waren Beamte der Polizeiinspektionen Braunschweig, Wolfsburg, Gifhorn, Salzgitter und Goslar sowie der Zentralen Polizeidirektion eingesetzt. Die Gesamteinsatzleitung oblag der Polizeidirektion Braunschweig. Ab ca. 08.30 Uhr fuhren aus dem Umland über verschiedene Haupteinfahrtstraßen kleine Zusammenschlüsse sowie größere Konvois von landwirtschaftlichen Maschinen und Transportfahrzeugen in das Stadtgebiet ein. Während kleinere Gruppen verschiedene angemeldete Infostände im Innenstadtbereich anfuhren, suchte der Großteil unter polizeilicher Begleitung das "Harz und Heide"-Gelände an der Eisenbütteler Straße auf. Von hieraus fuhren die Landwirte gegen 11.00 Uhr mit ihren Fahrzeugen unter Lotsung der Polizei sukzessive in die Innenstadt. Ziel war hier eine zu 13.00 Uhr auf dem Schlossvorplatz angemeldete Kundgebung. Hier wurden ca. 1500 Versammlungsteilnehmende festgestellt. Nach mehreren Redebeiträgen, u.a. durch einige örtliche Mitglieder des Bundestages, wurde diese Kundgebung um 14.30 Uhr ohne besondere Vorkommnisse beendet. Anschließend verließen die Landwirte mit ihren Traktoren das Stadtgebiet. Während der Anfahrt der Konvois in den Morgenstunden, parallel zur Kundgebung und bei der Rückreise kam es im gesamten Stadtgebiet zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen. In der Innenstadt kam der Verkehr zeitweise komplett zum Erliegen. Ebenso wurde zeitweise der ÖPNV aus dem Stadtkern umgeleitet. Schadensträchtige Ereignisse wurden nicht registriert. Die im Stadtgebiet festgestellten landwirtschaftlichen Maschinen wurden auf eine Zahl im beginnenden vierstelligen Bereich eingestuft. Dies überstieg die im Vorfeld getätigten Prognosen. Trotz der dadurch bedingten Herausforderungen zur Bewältigung des Einsatzes, zeigt sich die für Braunschweig zuständige Einsatzleiterin, Maika Nordmeyer, mit dem Verlauf zufrieden. Grund dafür ist unter anderem eine hervorzuhebende Kooperationsbereitschaft der Gemeinschaft der Landwirte und die daraus resultierende reibungslose Kommunikation zwischen Polizei und Versammlungsteilnehmenden.
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