POL-BS: Demonstration anlässlich der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen
Braunschweig (ots)
Braunschweig, Innenstadt
02.09.2024, 18.30 - 20.30 Uhr
Nach dem Aufruf zu einer Versammlung in den sozialen Medien bereits am Vortag, die jedoch nicht wie vorgeschrieben bei der Versammlungsbehörde angezeigt wurde, fanden sich gegen 18.30 Uhr am Platz der dt. Einheit zunächst 70 Personen ein, um gegen das Ergebnis der am Vortag in Thüringen und Sachsen stattgefundenen Landtagswahlen zu demonstrieren.
Im weiteren Verlauf wuchs die Zahl der Teilnehmer auf ca. 250 Personen an.
Nach mehreren Redebeiträgen formierte sich gegen 19.15 Uhr die Versammlung zu einem Aufzug. Die Kommunikation gestaltete sich dabei schwierig, da seitens der Versammlungsteilnehmer nahezu keine Gesprächsbereitschaft mit den eingesetzten Beamten gegeben war. Ca. 50 an der Aufzugspitze marschierende Teilnehmer begannen zudem, sich zu vermummen.
Der Aufzug musste zu Beginn mehrfach durch Einsatzkräfte angehalten werden, da man sich entgegen der Vorgabe der Polizei, nicht an die Route halten wollte. Die Stimmung, insbesondere unter den vermummten Teilnehmern, stellte sich nun zeitweise aggressiver dar. Letztlich wurde doch eine Route mit den Einsatzkräften abgestimmt, so dass der Aufzug fortgesetzt werden konnte.
Die Route führte vom Platz der dt. Einheit über die Münzstraße, Dankwardstraße, Steinweg, Magnitorwall, Georg-Eckert-Straße, Bohlweg, Waisenhausdamm und Friedrich-Wilhelm-Straße bis zum Friedrich-Wilhelm-Platz. Hier wurde die Versammlung seitens der Teilnehmer für beendet erklärt, bevor alle Personen zeitnah den Heimweg antraten.
Am Rande des Aufzuges versuchte eine männliche Person auf die Versammlung einzuwirken, indem er lautstarke Rufe von sich gab, die einen verfassungswidrigen, strafrechtlichen Verstoß darstellten. Einsatzkräfte stellten die Personalien des Mannes fest und leiteten ein Strafverfahren ein. Außerdem zeigte eine weitere männliche Person den sog. Hitlergruß in Richtung der Versammlung. Auch diese Person konnte von Einsatzkräften ergriffen werden, ein Strafverfahren wurde eingeleitet.
Durch den Demonstrationszug kam es zwischenzeitlich zu Verkehrsbehinderungen.
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