Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein
BPOLI-WEIL: Zu Geldstrafe verurteilt und zurückgewiesen
Breisach (ots)
Mit gefälschten Dokumenten und ohne gültige Fahrerlaubnis kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizei einen 30-Jährigen bei der Einreise aus Frankreich. Nach der Verurteilung zu einer Geldstrafe wurde der Mann zurückgewiesen.
Einsatzkräfte der Bundespolizei kontrollierten den 30-Jährigen am Sonntagnachmittag (27.10.24) als Fahrzeugführer am Grenzübergang Breisach. Zur Kontrolle legte der Mann eine bulgarische Identitätskarte und einen bulgarischen Führerschein vor. Bei der Urkundenprüfung konnten beide Dokumente als Fälschung eingestuft werden. Bei der Überprüfung der Person konnte dieser als aserbaidschanischer Staatsangehöriger identifiziert werden. Über die für den Grenzübertritt notwendigen Reisedokumente sowie eine gültige Fahrerlaubnis verfügte der 30-Jährige nicht. In Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Freiburg verblieb der 30-Jährige im Gewahrsam der Bundespolizei. Am 28. Oktober 2024 wurde der Mann auf Antrag der Staatsanwaltschaft im Rahmen des beschleunigten Verfahrens beim Amtsgericht Freiburg vorgeführt. Das Amtsgericht verurteilte den 30-Jährigen wegen Urkundenfälschung, Fahren ohne Fahrerlaubnis und Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz zu einer Geldstrafe in Höhe von 1800 Euro. Durch die Bundespolizei wurde ein dreijähriges Einreiseverbot gegen den Mann erlassen und eine Zurückweisung nach Frankreich durchgeführt. Die Falsifikate wurden sichergestellt.
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