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POL-PDKL: Erlöschen der Betriebserlaubnis nach Beleuchtungs-Veränderung
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Meisenheim (ots)
Unerlaubte Veränderungen an der Fahrzeugbeleuchtung führen regelmäßig zum Erlöschen der Betriebserlaubnis. Dies hat ein junger Mann in den letzten Tagen bei einer polizeilichen Verkehrskontrolle "In der Heimbach" erfahren. An der rückwärtigen Beleuchtung waren keine "ECE-Prüfzeichen" integriert. Ansonsten transparente beziehungsweise helle Flächen waren dunkel. Auch wenn man über die Optik eines Fahrzeuges streiten kann, gibt es "Tabubereiche" bei denen der Gesetzgeber keinen Spielraum lässt. Die optische Erkennbarkeit der Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum ist eindeutig geregelt. Abweichungen hiervon müssen vor der Nutzung geprüft und erlaubt worden sein.
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