POL-PPWP: Rückblick auf 2015: Ein arbeitsreiches Jahr mit besonderen Herausforderungen "Terroranschläge" und "Flüchtlingsströme" - zwei Themen, die auch die Polizei in der Westpfalz stark beschäftigt
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Kaiserslautern (ots)
Zum traditionellen "Medien-Jahresabschlussgespräch" hatte Polizeipräsident Elmar May am Donnerstagmorgen nach Kaiserslautern eingeladen. Lokale und regionale Medienvertreter waren der Einladung gefolgt, um vor Jahreswechsel das Jahr 2015 Revue passieren zu lassen und einen ersten Ausblick auf das kommende Jahr zu erhalten.
Zwei Themen haben die Polizeiarbeit in der Westpfalz 2015 dominiert und werden auch in den nächsten Monaten stark beschäftigen: Die "islamistischen Terroranschläge" und die "Flüchtlingsströme". "Es sind die beiden Top-Themen, mit denen wir uns derzeit zu beschäftigen haben. Dabei möchten wir der Verunsicherung der Bevölkerung Rechnung tragen. Dazu gehören Aufklärung und Information", konstatierte Polizeipräsident Elmar May. Nach den Terroranschlägen von Paris seien die Polizisten sensibilisiert, besonders wachsam und setzen - gerade bei Großveranstaltungen - einen anderen Fokus. Auf die Frage eines Medienvertreters im Hinblick auf die Bedrohungslage Deutschlands, antwortete Polizeidirektor Franz-Josef Brandt, Abteilungsleiter Polizeieinsatz: "Es besteht keine konkrete Bedrohung für Deutschland. Wir sprechen von einer latenten abstrakten Bedrohung." Was die Westpfalz anbelangt, bestehe derzeit keine konkrete Bedrohungsgefahr. Die Gefährdungslage habe sich für hiesige Region nicht verändert. Der Schutz von US-Liegenschaften würde wie bisher auf hohem Niveau gewährleistet werden, so der Polizeichef.
Zur Flüchtlingssituation im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Westpfalz machte Elmar May einige Ausführungen. 4.040 Asylbegehrende leben derzeit in Aufnahmeeinrichtungen in Kusel, Zweibrücken, Meisenheim, Kaiserslautern sowie in 28 weiteren Unterkünften. Auf Flüchtlingsunterkünfte seinen keine Angriffe erfolgt; auch sonst hätten keine größeren Einsatze "gefahren" werden müssen. Ebenso sei das Kriminalitätsaufkommen (Berichtszeitraum vom 1. September bis 20. November 2015) innerhalb und außerhalb der Unterkünfte äußerst gering. Überwiegend müsse wegen Diebstahlsdelikten, Körperverletzung oder Sachbeschädigung ermittelt werden. Zu den polizeilichen Maßnahmen, die das Polizeipräsidium rund um das Flüchtlingsthema durchführe, gehören unter anderem die Erhebung aller größeren Unterkünfte sowie der Kontakt mit den zuständigen Kommunen. Gerade Letzteres sei ein wichtiger Punkt, um einen regelmäßigen Infoaustausch zu gewährleisten, betonte Franz-Josef Brandt.
Mit dem neuen "Eingreif- und Präsenzkonzept", das als sogenanntes "Raumschutzkonzept" bereits der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, könne die Schlagkraft der Polizei erhöht werden, so ist sich Polizeipräsident Elmar May sicher. Ab dem 1. Dezember kämen in der Westpfalz insgesamt fünf "Raumschutzstreifen" in den Einsatz, die flexibel agieren und nicht nur Aufnahmeeinrichtungen von Flüchtlingen kontrollieren und schützen, auch gefährdete Objekte. Darüber hinaus können die "Raumschutzstreifen", es sind Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte der Bereitschaftspolizei, auch gezielt bei Ad-hoc- und Fahndungslagen sowie bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruchsdiebstahls eingesetzt werden.
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