Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße
POL-PDNW: Polizei überprüft Reisebusse auf der Bundesautobahn 6 bei Wattenheim
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Wattenheim - BAB 6 (ots)
Am Freitag, den 03.06.2016, zwischen 09.00 Uhr und 14.00 Uhr, kontrollierten Einsatzkräfte der Polizeidirektion Neustadt - Zentrale Verkehrsdienste - Reisebusse auf der BAB 6. Im Einsatz waren insgesamt 61 Einsatzkräfte aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen, dem Zoll und der Bundespolizei. Weitere Fachbehörden, wie der Landesbetrieb Mobilität Speyer, das Ausländeramt der KV Bad Dürkheim und die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt (Gewerbeaufsicht) sowie das technische Hilfswerk (THW) unterstützten die Kontrolle. Insgesamt wurden 12 Reisebusse und sog. Kleinbusse kontrolliert. Bei der Überprüfung eines Reisebusses aus Bayern konnten erhebliche technische Mängel festgestellt werden, obwohl der Reisebus erst vergangenen Montag, im Rahmen einer durchgeführten Hauptsuchung, eine neue Prüfplakette erhalten hatte. Durch die Polizei wurde festgestellt, dass der Stabilisator an der Vorderachse rechts (Altschaden) gebrochen war. Aufgrund dieser Feststellungen wurde die Weiterfahrt untersagt. Für die Reisegruppe, es handelte sich hierbei um 20 Kinder die unterwegs nach Paris waren, musste ein Ersatzbus beschafft werden. Nicht schlecht staunten die Einsatzkräfte bei der Überprüfung eines rumänischen Kleinbusses. Der Fahrer dieses Busses beförderte 10 Fahrgäste ohne eine erforderliche Genehmigung. Der Fahrer hatte fünf unterschiedliche Fahrerkarten einstecken, die von ihm auch genutzt wurden. Durch die Verwendung der unterschiedlichen Fahrerkarten versuchte der Fahrer über die gefahrenen Fahrt- und Ruhezeitenzeiten hinwegzutäuschen. Durch den Einsatz eines Diensthundes konnten zudem 560 unversteuerte Zigaretten durch den Zoll aufgefunden werden. Letztendlich stellte sich heraus, dass das betroffene Unternehmen außerdem noch Steuerschulden in Höhe von 1.000,00 EUR hatte. Gegen den Fahrer und den Halter des Kleinbusses wurden Strafverfahren eingeleitet und Sicherleistungen (zwecks Durchführung der Straf- und Bußgeldverfahren) in Höhe von insgesamt 7.000,00 EUR erhoben. Die im Bus befindlichen Fahrgäste, die ursprünglich ebenfalls nach Frankreich wollten, mussten sich zwischenzeitlich nach einer anderen Mitfahrgelegenheit umschauen, da die Weiterfahrt des Kleinbusses untersagt wurde. Im Rahmen der Gesamtkontrolle wurden durch den Zoll insgesamt 5.860 unversteuerte Zigaretten aufgefunden, die nun nachversteuert werden müssen.
Bilanz der Kontrolle: Überprüfte Reisebusse: 12 Beanstandete Busse: 8 Untersagungen der Weiterfahrt: 5 Strafanzeigen: 3 Bußgeldverfahren: 6 Sicherheitsleistungen: 4 (8.500.00 EUR) Mängelberichte: 3
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