Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße
POL-PDNW: Polizeiautobahnstation Ruchheim Ohne Versicherungsschutz unterwegs
Frankenthal (ots)
Auf der A61 Höhe Anschlussstelle Frankenthal kontrollierten Beamte der Polizeiautobahnstation am 20.02.2021, um 15.50 Uhr, einen Mercedes mit bulgarischem Kennzeichen. Bei der Befragung räumte der 21-Jährige Fahrer ein, dass er bereits seit sieben Monaten in Deutschland wohnhaft ist und es bisher versäumt habe, seinen Wagen in Deutschland zu versichern und zu versteuern. Gegen den Mann wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz und Kraftfahrzeugsteuergesetzt eingeleitet. Im weiteren Verlauf bemerkten die Beamten, dass an dem Wagen zahlreiche technische Veränderungen an den lichttechnischen Einrichtungen vorgenommen worden waren. Der Mann erhielt eine Aufforderung zur Beseitigung der Mängel. Ermittlungsverfahren wegen der Ordnungswidrigkeiten wurden eingeleitet.
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