POL-PDLU: Speyer - Polizeiliche Maßnahmen anlässlich der Anmeldung einer Querdenkerversammlung am Berliner Platz (19/0112)
Speyer (ots)
12.12.2020
Im Rahmen bundesweit zunehmender Versammlungsanmeldungen von Gegnern/Kritikern/Skeptikern der Corona-Regeln wurde im Raum Speyer für den 12.12.2020 im Zeitraum 14:00 - 17:00 Uhr eine Versammlung am Berliner Platz unter dem Motto "Wahrung des Grundgesetzes, der Grundrechte und Menschenrechte" angemeldet. Die Durchführung der Versammlung wurde im Vorfeld durch die Stadt Speyer untersagt. Da nicht absehbar war, ob sich trotzdem Personen vor Ort einfinden, welche eine Teilnahme an der untersagten Versammlung anstreben, erfolgten polizeiliche Einsatzmaßnahmen. Hierbei konnten im Bereich des Berliner Platzes nur wenige Personen angetroffen werden, die sich nach eigenem Bekunden ein Bild von der angemeldeten Versammlung machen wollten. Diese wurden kontrolliert und auf die Untersagung der Versammlung hingewiesen. Einzelnen Personen erhielten einen Platzverweis. Sie entfernten sich daraufhin. Im Stadtgebiet konnten bei geringem Personenaufkommen keinerlei Personen festgestellt werden, die im Bezug zu der untersagten Versammlung standen. Insgesamt verlief der polizeiliche Einsatz ohne besondere Vorkommnisse.
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