POL-PPRP: Polizeiliche Einsatzmaßnahmen anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen und erneuten Aufrufen zu sogenannten "Montagsspaziergängen"
Präsidialbereich (ots)
Am heutigen Montagabend (24.01.2022) fanden in den Orten Bad Bergzabern, Bad Dürkheim und Kandel angemeldete Versammlungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. An diesen Versammlungen nahmen rund 555 Personen (430 in Bad Dürkheim, 35 in Bad Bergzabern, 90 in Kandel) teil.
Bei angemeldeten Gegenversammlungen in Bellheim, Deidesheim, Freinsheim und Ludwigshafen versammelten sich insgesamt 320 Personen (50 in Bellheim, 120 Deidesheim, 100 in Freinsheim, 50 in Ludwigshafen).
Alle angemeldeten Versammlungen verliefen friedlich und störungsfrei.
Daneben wurde auf verschiedenen Plattformen erneut dazu aufgerufen, sich öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen.
Nach unseren vorbereiteten Einsatzkonzepten waren wir mit einer Vielzahl von Polizeikräften an relevanten Orten präsent. Dabei stellten wir mehrere Kleingruppen fest, die dem Aufruf gefolgt waren. Dies aber nicht als Versammlungen angemeldet hatten. Insgesamt konnten so rund 1850 Personen als sogenannte "Spaziergänger" festgestellt werden.
Die überwiegende Anzahl der Personen hielt sich an die Regelungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung und hielt erforderliche Mindestabstände ein oder trug eine Mund-Nasen-Bedeckung.
Die Personen verteilten sich auf folgende Orte:
Annweiler: 30
Altrip: 23
Bad Bergzabern: 200
Bellheim: 150
Dannstadt-Schauernheim: 20
Edenkoben: 80
Frankenthal: 130
Germersheim: 25
Grünstadt: 30
Haßloch: 110
Herxheim bei Landau: 100
Hochstadt: 8
Deidesheim: 110
Landau: 350
Ludwigshafen: 70
Maxdorf: 45
Mutterstadt: 58
Neustadt: 150
Ottersheim: 5
Rülzheim: 40
Schifferstadt: 35
Speyer: 50
Wörth: 25
Von 60 Personen wurde die Identität festgestellt und es wurden 28 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Darüber hinaus wurden in Landau gegen zwei Personen Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Verdacht der Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung) eingeleitet.
Im Einsatz waren rund 250 Kräfte des Polizeipräsidiums Rheinpfalz und des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik.
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