POL-PDTR: Gemeinsame Presseerklärung von Stadt und Polizei Trier. Nicht angemeldeter Aufzug durch die Trierer Innenstadt gestoppt.
Trier (ots)
Am Mittwochabend (22.12.2021) stoppten Einsatzkräfte der Trierer Polizei mit Unterstützung umliegender Dienststellen sowie der Bereitschaftspolizei einen nicht angemeldeten Aufzug durch die Trierer Fußgängerzone.
Gegen 19:30 Uhr stellten Einsatzkräfte eine größere Ansammlung von ca. 100 Personen im Bereich des Kornmarktes fest. Die Gruppierung gab sich als Corona-Maßnahmen-Kritiker zu erkennen und führte einen offensichtlich geplanten, aber nicht angemeldeten Aufzug durch die Fußgängerzone durch.
Die Gruppierung verhielt sich unkooperativ und beharrte auf ihrem Vorhaben. Auflagen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden auch nach Aufforderung ignoriert und nicht beachtet.
Im Ergebnis wurde der Aufzug in enger Abstimmung mit der Versammlungsbehörde der Stadt Trier aufgrund der derzeitigen hochdynamischen Infektionslage, den nach wie vor hohen Inzidenzwerten im Stadtgebiet Trier sowie dem Trierer Umland, als auch der hohen Personendichte in der Fußgängerzone zu den Geschäftszeiten und Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes, aus Gründen des Gesundheitsschutzes und den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht zugelassen.
Durch ein schnelles und entschlossenes Einschreiten der polizeilichen Einsatzkräfte wurde die Gruppierung bereits kurz nach dem Beginn des Aufzugs gestoppt. Nach Feststellung der Personalien wurden gegen insgesamt 93 Personen Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz eingeleitet. Zudem wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eröffnet. Nach Erteilung von Platzverweisen löste sich die Ansammlung auf.
"Wir mussten heute feststellen, dass einige wenige Personen augenscheinlich ganz gezielt die Regularien des Versammlungsrechts und behördliche Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie unterlaufen. Die Trierer Polizei wird in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Trier auch weiterhin sehr entschlossen die Einhaltung von Auflagen zum Gesundheitsschutz einfordern und nicht zusehen, wie gesamtgesellschaftliche Anstrengungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gezielt unterlaufen und damit konterkariert werden", so der Leiter der Polizeiinspektion Trier, Polizeioberrat Christian Hamm.
Ralf Britten, Ordnungsdezernent der Stadt Trier, ergänzt hierzu: "Vor dem Hintergrund der nachdrücklichen Warnungen des Expertenrates vor einer "fünften Welle" war das Eingreifen der Polizei absolut begründet und konsequent. Wir danken der Trierer Polizei sehr für Ihren unermüdlichen Einsatz zur Durchsetzung geltenden Rechts zum Schutz unserer Bevölkerung in einer pandemischen Hochlage."
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