POL-PPTR: Großdemonstrationen im Dienstbezirk des Polizeipräsidiums Trier
Trier/Region (ots)
Die heutigen, überwiegend angemeldeten Demonstrationsfahrten, Blockaden von Autobahnauffahrten und Kundgebungen der Landwirte und von unterstützenden Transporteuren verliefen aus Sicht der Polizei positiv.
Bereits in den frühen Morgenstunden begannen die ersten Teilnehmenden in der Eifel mit ihren Protestfahrten und Blockaden von Autobahnauffahrten und wichtigen Kreisverkehren. Diese weiteten sich aus und betrafen die Bereiche der Polizeiinspektionen Prüm, Daun, Bitburg, Wittlich, Morbach, Idar-Oberstein, Birkenfeld und, als Zentrum der Proteste, Trier.
In der Summe registrierte die Polizei etwa 3.000 teilnehmende Fahrzeuge. Die Verantwortlichen und Teilnehmenden der angemeldeten Demonstrationen hielten sich an die in den Kooperationsgesprächen mit den Versammlungsbehörden und der Polizei vereinbarten Auflagen. Die angemeldeten Blockaden an den Autobahnen fanden statt und verliefen gemäß den räumlichen und zeitlichen Auflagen.
Zusätzlich stellten die Einsatzkräfte zwölf nicht angemeldete Versammlungen und Blockaden fest. In den Gesprächen mit den dortigen Verantwortlichen konnten aber auch hier konstruktive Lösungen gefunden werden.
Nachdem die Fahrzeuge sich an den Sammelpunkten eingefunden hatten, setzten sie ihre Fahrt unter Polizeibegleitung sternförmig in die Städte fort, an denen die stationären Kundgebungen folgten. Das Gros der Versammlungsteilnehmer fand sich in Trier ein. Hier fuhren ab den Morgenstunden etwa 1050 Fahrzeuge ein. An der zentralen Kundgebung auf dem Trierer Viehmarkt nahmen in der Summe ca. 1500 Menschen teil.
Parallel zu diesem Demonstrationsthema begleitete die Polizei in Trier eine Demonstration zum Thema "Bürger der Region Trier protestieren gegen die Untreue der Bundesregierung", die mit einer Kundgebung an der Porta Nigra mit 110 Personen begann und mit etwa 60 Teilnehmern durch die Fußgängerzone zum Viehmarktplatz zog.
Die Kundgebungen in den Städten in der Eifel und im Hunsrück endeten bereits am frühen Nachmittag. Die Rückreise der Teilnehmenden gestaltete sich, wie schon deren Anreise ohne Zwischenfälle. Die Veranstaltung in Trier endete gegen 15:10 Uhr. Auch die Rückfahrt der 1050 Fahrzeuge aus dem Stadtgebiet gestaltete sich problemlos und zügig.
Die Verkehrsbeeinträchtigungen für Unbeteiligte haben sich dank der offensiven Medienarbeit der Polizei und der zuständigen Verwaltungen sowie der intensiven Medienberichterstattung auf einem niedrigen Level bewegt. Offenbar haben sich viele Bürger auf die heutige Ausnahmesituation vorbereitet, die Verhaltenshinweise angenommen, sich in ihrem privaten Umfeld organisiert sowie mit ihren Arbeitgebern verständigt und die betroffenen Städte gemieden.
So zeigte sich, dass der unbeteiligte Individualverkehr gegenüber einem "normalen" Arbeitstag im morgendlichen Berufsverkehr deutlich geringer war. Lediglich einen leichten Unfall haben wir bis zum jetzigen Zeitpunkt aufnehmen müssen.
In der Summe des Tages zieht der Einsatzverantwortliche des Polizeipräsidiums Trier, Polizeidirektor Ralf Krämer, ein positives Fazit: "Es ist ungewöhnlich, dass die Versammlungsauflagen zeitlich und örtlich so großzügig ausgelegt waren. Umso erfreulicher, dass alle angemeldeten Versammlungen friedlich und kooperativ verliefen und niemand im Straßenverkehr ernsthaft verletzt wurde. Während wir uns auf die angemeldeten Versammlungen gut vorbereiten konnten, mussten wir bei den unangemeldeten Aktionen mehrfach schnell reagieren, um denkbare erhebliche Verkehrsgefahren für Personen und Sachen zu verhindern. Hierzu gehörten nicht mitgeteilte Blockaden von Autobahnanschlussstellen sowie das Befahren der Autobahn mit Traktoren. Dafür haben wir wenig Verständnis."
Weiter stellte Einsatzleiter Krämer klar: "Nach Beendigung der Versammlungen besteht die Pflicht, mit den steuerbegünstigten Traktoren unmittelbar die Heimreise anzutreten. Anderenfalls könnte ein Verstoß gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz aufleben, was eine Straftat verwirklicht." Diesbezüglich musste einige der Teilnehmenden nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung in Trier eindringlich belehrt werden.
Letztlich bedankt sich die Polizei Trier bei den Veranstaltern und den Teilnehmenden für die konstruktive Zusammenarbeit. Insbesondere aber danken wir den vielen unbeteiligten Bürgerinnen und Bürgern für das Verständnis für die polizeilichen Einsatzmaßnahmen sowie die Geduld für die Einschränkungen aufgrund der Versammlungslagen.
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