14.01.2019 – 10:27

POL-PPMZ: Umfangreiche Kontrollmaßnahmen in Mainzer Stadtgebiet

Mainz (ots)

Freitag, 11.01.2019 17:00 Uhr bis Samstag, 12.01.2019 00:00 Uhr

Am Freitag und Samstag haben Polizeibeamte Kontrollmaßnahmen in Form eines Sondereinsatzes im Mainzer Stadtgebiet durchgeführt. Kontrolliert wurden Gaststätten, Kiosks, Spielotheken, Etablissements des Prostitutionsgewerbes sowie Straßen und Plätze im Bereich des Hauptbahnhofs und des Bleichenviertels. Die Kontrolle diente insbesondere dem Sicherheitsgefühl der Mainzer Bürgerinnen und Bürger.

Der Schwerpunkt der Kontrollen lag auf Verstößen gegen das Betäubungsmittel- und Waffengesetz. Durch den Zoll wurde schwerpunktmäßig die Einhaltung von arbeits-, sozial- und ausländerrechtlichen Vorschriften kontrolliert. Durch das Rechts- und Ordnungsamt wurden gewerbe- und gaststättenrechtliche Vorschriften wie das Emissionsschutzgesetz, das Nichtraucherschutzgesetz oder das Ladenöffnungsgesetz überprüft. Darüber hinaus wurde eine Bestandsaufnahme bei Geldspielgeräten durchgeführt und die Einhaltung des Prostitutionsschutzgesetz kontrolliert.

An den Kontrollmaßnahmen beteiligt waren die Polizeiinspektionen Mainz 1 & 2, das Rauschgiftkommissariat und die Fahndungseinheit der Kriminaldirektion Mainz, Kräfte der Diensthundestaffel und des Zollfahndungsamtes Mainz sowie Kräfte des Rechts- und Ordnungsamts Mainz.

Insgesamt wurden 361 Personen überprüft und 26 Gaststätten kontrolliert. Dabei wurden verschiedene Betäubungsmittel sowie verbotene Messer sichergestellt. Folgende Delikte konnten festgestellt werden:

   - 6 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (1x Amphetamin, 5x 
     Haschisch/Marihuana)
   - 2 Verstöße gegen das Waffengesetz
   - 1 Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz
   - 2 Verstöße gegen das Mindestlohngesetz
   - 2 Verstöße gegen die Sozialversicherungsmeldepflicht

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