POL-PPMZ: Mainz, Widerstand gegen Polizeibeamte bei Corona-Verstößen
Mainz (ots)
Bei Kontrollen zu Corona-Verstößen kam es am Samstagnachmittag gleich mehrfach zu Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte.
Dabei ist ein Polizeibeamter in der Mainzer Innenstadt leicht verletzt worden. Zuvor meldete ein Altenheim aus einem Mainzer Stadtteil, dass ein Corona-positiv getester 73-jähriger Mann das Altenheim mit unbekannten Ziel verlassen habe, obwohl er grundsätzlich in Quarantäne bleiben muss. Durch eine Streifenbesatzung wird der Rollstuhlfahrer gegen Mittag in der Mainzer Innenstadt erkannt und zum Ausschluss von Gefährdungen, gemeinsam mit Mitarbeitern des Rechts- und Ordnungsamtes der Stadt Mainz kontrolliert. Hierbei verweigert er stehenzubleiben und fährt mit seinem Elektrorollstuhl mehrfach gegen die Beine eines Polizeibeamten. Der Polizist erleidet dabei leichte Verletzungen, kann aber seinen Dienst fortsetzen. Der Mann verhält sich hochaggressiv, widersetzt sich den Maßnahmen und beleidigt die anwesenden Einsatzkräfte massiv. Er wird kurz darauf durch einen Rettungsdienst in sein Altenheim zurückgebracht. Dort löst er einen weiteren Polizeieinsatz aus, weil er sich gegenüber dem Pflegepersonal ebenfalls hochaggressiv verhält und mit dramatischen Konsequenzen für alle droht. Besonders aufwändig gegen Infektionen geschützte Einsatzkräfte der Polizei nehmen ihm kurz darauf alle gefährlichen Gegenstände ab und übergeben diese an das Personal. Ihm werden die rechtlichen Konsequenzen seines Handels nochmals deutlich erläutert. Zu weiteren Einsätzen ist es vorerst nicht mehr gekommen.
Bei einem weiteren Einsatz auf dem Liebfrauenplatz kommt es ebenfalls zu einer Widerstandshandlung. Polizeibeamte kontrollieren einen 58-jährigen Maskenverweigerer, der sich mit einem seit 6 Jahre abgelaufenen Personalausweis ausweist und die Legitimation der Polizei zur Kontrolle, sowie das Grundgesetz vollumfänglich in Frage stellt. Da festgestellt wird, dass sein Führerschein wegen eines Strafverfahrens beschlagnahmt werden muss, wird er aufgefordert, seine mitgeführten Gegenstände vorzuzeigen. Dies verweigert er mit großer Aggressivität und nimmt eine Angriffshaltung gegen die Polizisten ein. Nachdem mehrfache, rechtliche Erläuterungen keinen Erfolg zeigten, wird er nach dem Führerschein durchsucht. Hierbei widersetzt er sich erheblich und lautstark und kann erst auf dem Boden liegend, mit großer Kraftanstrengung gefesselt werden. Die Einsatzkräfte und der aus Hessen stammende Beschuldigte bleiben dabei unverletzt. Die Situation wird mit einer polizeilichen Bodycam dokumentiert. Zahlreiche Zeugen beobachten das Geschehen auf dem Mainzer Wochenmarkt. Der Beschuldigte erhält bis einschließlich Sonntagmorgen einen Platzverweis für alle (maskenpflichtigen) Fußgängerzonen der Mainzer Innenstadt. Bei nochmaligem Antreffen würde ihm ein mehrstündiger Aufenthalt in einer Gewahrsamszelle drohen. Diese Ausnahmefälle bestätigen jedoch die grundsätzlich hohe Akzeptanz der derzeitig geltenden Regelungen bei den Mainzerinnen und Mainzern. Polizeiliche Einsatzkräfte berichten von nur sehr wenigen Verstößen und einer sehr positiven Resonanz während der Kontrollen.
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