POL-PPMZ: Versammlungen im Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Mainz, in thematischem Zusammenhang mit der Kritik an den Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie.
Mainz (ots)
Auch an diesem Montagabend versammelte sich im gesamten Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Mainz erneut eine Vielzahl von Personen, in thematischem Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie. (Das Dienstgebiet umfasst die Stadtgebiete Mainz, Bad Kreuznach und Worms, sowie die Landkreisen Alzey-Worms, Mainz-Bingen, Teile des Donnersbergkreises und des Landkreises Birkenfeld.)
Zuvor war, wie bereits in der Vergangenheit, in einschlägigen sozialen Messengerdiensten und sozialen Netzwerken zu den Protestaktionen gegen die bestehenden Coronamaßnahmen aufgerufen worden. Zusätzlich fanden abermals an verschiedenen Örtlichkeiten im Dienstgebiet des Polizeipräsidiums weitere angemeldete Versammlungen statt, die sich thematisch gegen die Coronamaßnahmenkritiker richteten.
Einsatzkräfte der örtlichen Polizeidienststellen, mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei, waren an den verschiedenen Orten im Einsatz. Neben der Überwachung der Einhaltung der geltenden Coronaregelungen und behördlichen Auflagen, standen die Einsatzkräfte in engem Austausch mit den jeweiligen allgemeinen Ordnungs- und Versammlungsbehörden.
Die rund 27 Protest- und Gegenveranstaltungen an verschiedenen Orten verliefen grundsätzlich friedlich. Bei diversen Versammlungen musste von den eingesetzten Polizeikräften auf die von den jeweiligen Versammlungsbehörden erlassenen Auflagen und die geltenden Hygienevorschriften hingewiesen werden. Es kam vielerorts zu Verstößen gegen Auflagen, gegen die Coronabekämpfungsverordnung und gegen das Versammlungsgesetz. Diesbezüglich wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet und einzelne Platzverweise ausgesprochen.
Bei einem Coronamaßnahmen kritischen Aufzug mit Gegenversammlung in Bingen, kam es bei einer polizeilichen Identitätsfeststellung von Personen die wegen Beleidigungen aufgefallen waren, zu Widerstandshandlungen gegen die eingesetzten Polizei- und Ordnungskräfte. Hier wurde ein Mitarbeiter des Ordnungsamts leicht verletzt.
Darüber hinaus kam es vielerorts zu lautstarkem Meinungsaustausch von Teilnehmenden der thematisch gegensätzlichen Versammlungen.
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