POL-PPMZ: Coronamaßnahmenkritische Versammlungen und Aktionen im Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Mainz
Mainz (ots)
Auch an diesem Montagabend kam es im gesamten Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Mainz erneut zu einer Vielzahl von Aktionen und Versammlungen in thematischem Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie. An rund 25 Örtlichkeiten fanden sich zahlreiche Menschen zu angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen ein. Im Vergleich zu den Vorwochen, waren insgesamt weniger Personen den Aufrufen aus Messengerdiensten und sozialen Netzwerken gefolgt.
Bereich Mainz:
In der Mainzer Innenstadt kam es wie in den letzten Wochen ab 18:00 Uhr zu einer angemeldeten Versammlung in Form eines Aufzuges mit rund 220 Teilnehmenden durch die Innenstadt, der sich thematisch mit der Kritik an den Corona Maßnahmen befasste. Ab 17:30 Uhr fanden mehrere angemeldete Gegenversammlungen mit insgesamt rund 120 Teilnehmenden statt. Von Personen des Gegenprotestes, wurde der angemeldete Aufzug mehrfach kurzzeitig durch Blockieren zum Stehen gebracht. Zeitgleich tauchten im Mainzer Innenstadtbereich vereinzelt Coronamaßnahmenkritiker in Kleinstgruppen auf. Insgesamt konnten 20 Personen festgestellt werden. In diesem Zusammenhang wurden mehrere Personen kontrolliert, es wurden fünf Verstöße gegen die geltende Coronabekämpfungsverordnung (CoBeLVO) festgestellt, Ermittlungsverfahren eingeleitet und Platzverweise ausgesprochen. In Bodenheim, Oppenheim, Ingelheim und Nieder-Olm kam es ebenfalls zu Aktionen von Corona Aktivisten und jeweiligem Gegenprotest. Hier nahmen allerdings insgesamt weniger Personen als in den Vorwochen an den Aktionen teil.
Bereich Bad Kreuznach
Aufgrund hoher Teilnehmerzahlen in den Vorwochen und erheblich gestiegener Inzidenzwerte, hatte die Versammlungsbehörde der Stadt Bad Kreuznach für den 31. Januar ein Versammlungsverbot für den Stadtbereich erlassen. Im Gegensatz zu den vorangegangenen Montagen, bewegte sich das Personenaufkommen der Coronamaßnahmenkritiker im unteren zweistelligen Bereich. An einer angemeldeten Gegenversammlung auf dem Kreuznacher Kornmarkt, nahmen rund 30 Personen teil.
Bingen am Rhein
In der Binger Innenstadt versammelten sich rund 37 Corona Aktivisten, die sich nach polizeilichem Hinweis auf das von der Stadt Bingen erlassene Versammlungsverbot, aus der Innenstadt in Richtung Rhein bewegten. Im Stadtteil Bingen-Büdesheim verlief zeitgleich ein Aufzug von rund 70 Corona Aktivisten. Insgesamt fünf angemeldete Gegenversammlungen, verliefen mit Teilnehmern im mittleren Zweistelligen Bereich, friedlich und störungsfrei. In Bad Sobernheim, Sprendlingen und Waldalgesheim kam es ebenfalls zu Aktionen von Corona Aktivisten und jeweiligem Gegenprotest.
Bereich Worms:
Am Lutherdenkmal in Worms versammelten sich rund 500 Corona Aktivisten zu einem nicht angemeldeten Aufzug. Es wurden mehrere Personenkontrollen durchgeführt und sechs Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt. Zudem kam es zu einer Strafanzeige wegen Beleidigung und einem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.
Im Alzeyer Schlosspark waren rund 150 "Corona-Aktivisten" unterwegs. Hier wurden vier Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.
In Osthofen, Wörrstadt, Wöllstein, Eich, Kirchheimbolanden und Eisenberg kam es ebenfalls zu Aktionen von Corona Aktivisten und vereinzeltem Gegenprotest.
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