HDP-RP: Vielfalt an Verstößen
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Büchenbeuren (ots)
Polizeibeamte aus allen Präsidien wurden an der Landespolizeischule Rheinland-Pfalz zu Experten für Abfalltransportkontrollen qualifiziert. Von 50 kontrollierten Fahrzeugen wurden 23 beanstandet, sechs Transportfahrzeugen wurde die Weiterfahrt untersagt. Seit Inkrafttreten des neuen Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes ist auch die Polizei neben der Abfallbehörde zur Überwachung abfallrechtlicher Vorschriften befugt. Vor diesem Hintergrund hat die Landespolizeischule Rheinland-Pfalz erstmals das dreitägige zielgruppenorientierte Grundmodul "Abfalltransportkontrollen" angeboten. Fachkundige Mitarbeiter der Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz (SAM) sowie des Landeskriminalamtes waren als Referenten im Einsatz. Nach einer Einführung von Dr. Olaf Kropp, Abteilung Justitiariat der SAM in die rechtlichen Grundlagen der Abfalltransportkontrollen, verdeutlichte Dr. Dirk Maak, Abteilung Verbleibskontrolle / Qualitäts-/Umweltmanagement die Vorschriften, die bei nationalen Abfalltransportkontrollen zu beachten sind. Das Thema grenzüberschreitende Abfallverbringung wurde von Ulrich Jeltsch, Abteilung Verbleibskontrolle / Abfalltransportkontrollen der SAM dargestellt. Norbert Schmitz, vom Landeskriminalamt vervollständigte den theoretischen Teil, der mit einer Lernzielkontrolle am ersten Seminartag endete, mit praktischen Hinweisen zur Durchführung von Abfalltransportkontrollen. Gemeinsam mit Kollegen der Verkehrsdirektion Koblenz konnten die Seminarteilnehmer mit Unterstützung der Mitarbeiter der SAM und des LKA dann an den beiden Folgetagen das erlernte Wissen gleich auf zwei Parkplätzen an der BAB 61 in der Praxis umsetzen. Die Bilanz: Zwei Strafanzeigen, 23 Kontrollberichte, elf Verkehrsordnungswidrigkeitenanzeigen, Mängelberichte und sieben Verwarnungen. "So viele interessante und unterschiedliche abfalltransportrechtliche Sachverhalte wie in den letzten beiden Tagen haben wir schon lange nicht mehr erlebt", sagte Dr. Dirk Maak, der von der Organisation und Durchführung der beiden Kontrolltage als Teil des Lehrgangs begeistert war. Vor Ort fand dann auch die Besprechung der Lernzielkontrolle sowie die Aushändigung der Teilnahmebescheinigungen statt, was auch für Seminarleiter Matthias Noll von der Landespolizeischule eine neue Erfahrung war. Am Ende haben alle Seminarteilnehmer den Grundlehrgang "Abfalltransportkontrollen" erfolgreich abgeschlossen und können nun ihr erworbenes Wissen in die polizeiliche Praxis tragen.
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