WSPA-RP: Behördenübergreifende Kontrollen der Berufs- und Freizeitschifffahrt

Mainz (ots)

Das europäische Netzwerk Aquapol führte im Zeitraum vom 19. Juni bis 25. Juni die zweite europaweite Kontrollwoche in 2017 auf den Binnenwasserstraßen durch. Ein Themenschwerpunkt der Kontrollwoche war die Überprüfung der für die Binnenschifffahrt geltenden Sicherheitsbestimmungen. Hier wurde unter anderem ein Augenmerk auf das Vorhandensein der gesetzlich vorgeschriebenen Rettungsmittel sowie der Sicherheits- und Brandschutzausrüstung gelegt. Zu den auf Binnenschiffen vorhandenen Sicherheitssystemen zählen auch das automatische Identifikationssystem "AIS" und das elektronische Kartendarstellungs- und Informationssystem "ECDIS". Beide Systeme tragen zur Sicherheit der Binnenschifffahrt bei. In Deutschland beteiligte sich die Wasserschutzpolizei Rheinland-Pfalz an der Kontrollwoche. Diese wurde erneut als "Multi-Agency-Control Operation" mit dem Landeskriminalamt, der Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz, der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd sowie dem Zoll durchgeführt. Während der Zoll (Finanzkontrolle Schwarzarbeit) den Fokus wieder auf die Bekämpfung der Schwarzarbeit richtete, lag der Schwerpunkt der anderen mitbeteiligten Behörden und Gesellschaften auf der Überprüfung von Abfall- und Containerkontrollen. In Rheinland-Pfalz wurden insgesamt 126 Schiffe, 86 Sportboote und 390 Personen kontrolliert. Neben 3 Strafanzeigen im Bereich Abfallverbringung und Fahrgastschifffahrt wurden 74 Verstöße gegen abfallrechtliche- und schifffahrtrechtliche Bestimmungen beanzeigt und 7 Weiterfahrverbote ausgesprochen. Die umfangreichen Auswertungen des Zolls dauern noch an. International beteiligten sich die Länder Schweiz, Frankreich, Belgien und die Niederlande an der Kontrollwoche. Aquapol wurde Ende 2003 gegründet und ist ein Zusammenschluss von europäischen Wasserschutzpolizeien und Schifffahrtsaufsichtsbehörden.

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