POL-GÖ: (345/2022) Polizeieinsatz wegen zweier versammlungsrechtlicher Aktionen in Friedland: Kundgebung am Heimkehrer-Denkmal und Gegendemonstration verlaufen ohne größere Zwischenfälle
Göttingen (ots)
FRIEDLAND (jk) - In Friedland (Landkreis Göttingen) sind eine Kundgebung der Vereinigung "Aufbruch Heimat" unter dem Motto "Heimatrecht offensiv vertreten" und eine Gegendemo des "Friedland ist bunt - Bündnisses für Vielfalt und Demokratie" unter dem Motto "Keine Heimat für Nazis-nirgendwo! Friedland ist bunt!" am Samstag (20.08.22) ohne größere Zwischenfälle verlaufen.
Beide versammlungsrechtlichen Aktionen waren im Vorfeld ordnungsgemäß bei der Versammlungsbehörde angezeigt worden. Zur stationären "Aufbruch Heimat"- Kundgebung, die direkt am Denkmal abgehalten wurde, reisten letztlich insgesamt sechzehn Teilnehmende an. Dem Aufruf zur Teilnahme an der Gegendemo, die räumlich getrennt unterhalb der Gedächtnisstätte stattfand, folgten etwa 180 Menschen.
Die Polizei war mit einer angemessenen Zahl an Einsatzkräften aus Göttingen und von der Zentralen Polizeidirektion an beiden Versammlungsorten und auch in der Ortschaft präsent.
Zwei Ermittlungsverfahren eingeleitet
Im Zusammenhang mit dem Einsatz leitete die Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des "Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" nach § 86 a Strafgesetzbuch gegen eine Person aus dem Ort ein, die gegenüber den an ihrem Wohnhaus in Richtung Heimkehrer-Denkmal vorbeiziehenden Gegendemonstranten den Hitlergruß getätigt haben soll.
Gegen einen Teilnehmer der "Aufbruch-Heimat"-Kundgebung wurden außerdem Ermittlungen wegen des Verdachts des "Kennzeichenmissbrauchs" (§ 22 Straßenverkehrsgesetz) aufgenommen, weil er die an seinem Wagen angebrachten Kennzeichen optisch verändert hatte. Den rechtswidrigen Zustand musste der Mann noch vor Ort unter Aufsicht von Einsatzkräften rückgängig machen.
Nach mehreren Redebeiträgen wurden sowohl die Kundgebung am Denkmal als auch die unterhalb davon stattfindende Gegendemo gegen 13.30 Uhr von den jeweils Verantwortlichen offiziell für beendet erklärt. Alle Teilnehmenden entfernten sich in der Folge von den Veranstaltungsorten und traten die Heimreise an.
Zu einem kleineren Zwischenfall kam es dabei im Bereich des Parkplatzes, als mehrere ehemalige Gegendemonstranten zu einem Mann aus dem Teilnehmerkreis der "Aufbruch Heimat"-Kundgebung vordringen wollten, der auf dem Weg zu seinem Wagen war. Um ein unmittelbares Aufeinandertreffen beider Parteien zu verhindern, mussten die Einsatzkräfte kurzzeitig einfache körperliche Gewalt in Form von Zurückdrängen anwenden. Verletzt wurde dabei nach derzeitigen Informationen niemand.
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