Polizeipräsidium Mittelfranken
Nürnberg (ots) - Am Montagabend (03.02.2025) fand in der Nürnberger Innenstadt eine sich teils fortbewegende Versammlung statt. Für die gleiche Zeit waren drei Gegendemonstrationen angezeigt worden. Die Versammlung unter dem Titel ,Für Demokratie und Rechtsstaat - Gegen Faschismus und Kriegstreiberei` begann um ...
Polizeidirektion Neuwied/Rhein
Kirchen (ots) - Am Dienstag, den 28.01.2025 beschädigte ein bislang unbekannter Täter drei Großflächenplakate zur Bundestagswahl 2025. Nach Zeugenhinweisen dürfte die Tatzeit zwischen 07:00 Uhr und 13:00 Uhr liegen. Es wurden jeweils an einem Plakat der Parteien: CDU, SPD und Bündnis 90 die Grünen Teile abgerissen, sodass diese nicht mehr lesbar waren. Die Polizei Betzdorf bittet um Zeugenhinweise unter der Tel.: ...
Bonn (ots) - In der Bonner Innenstadt, Am Markt, fand am heutigen Sonntag, 02.02.2025, eine angemeldete Versammlung zum Thema "Kundgebung für Demokratie, Menschenrechte und Vielfalt" statt. Die Veranstaltung begann nach einem vorherigen musikalischen Auftakt gegen 12:00 Uhr und endete nach mehreren Redebeiträgen um 13:55 Uhr. Die Kundgebung, an der in der Spitze mehr ...
Daun-Steinborn (ots) - Am Freitagvormittag wurde hiesiger Dienststelle die Beschädigung von drei Wahlplakaten zur Bundestagswahl 2025 im Stadtteil Steinborn mitgeteilt und bei einer anschließenden Überprüfung durch Polizeibeamte auch so festgestellt. Jeweils ein Wahlplakat der CDU, der SPD und der AfD, welche entlang der Steinborner Straße angebracht waren, wurden mittels schwarzer Farbe durch einen bisher ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel mahnt im Vorfeld der Bundestagswahl 2025, besonders vorsichtig vor Desinformation und Fake News zu sein. "In einer Demokratie ist der Schutz einer freien und fairen Wahl essenziell. Desinformationen und gezielte Falschnachrichten stellen eine Gefahr für die ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Anlässlich einer Wahlkampfveranstaltung des CDU Bundesvorsitzenden Friedrich Merz im Kongresszentrum der Erfurter Messe am 31.01.2025 waren drei Versammlungen angemeldet. Zu einer Kundgebung auf dem Vorplatz des Kongresszentrums hatten Greenpeace sowie die Gruppierung "Auf die Plätze Bündnis" aufgerufen. An dieser nahmen in der Spitze bis zu 1.500 Menschen teil. Gegen 20:00 Uhr wurde diese Versammlungen ...
Borken (ots) - In Borken fand am Freitag, 31.01.2025, vor der örtlichen Geschäftsstelle der CDU eine kurzfristig angemeldete Eilversammlung statt zum Thema "Abstimmungsverhalten der CDU im Bundestag / Brandmauer". Dazu hatten mehrere Organisationen aufgerufen. Es hatten sich gegen 19.00 Uhr circa 70 Teilnehmende eingefunden. Mehrere Rednerinnen und Redner gingen in ihren Wortbeiträgen auf die jüngsten politischen ...
Wesendorf (ots) - Am Abend des 31.01.2025 fand in der Eventhalle in Wesendorf eine Wahlkampfveranstaltung der Partei Alternative für Deutschland statt. Ebenfalls an diesem Abend, ab 17:00 Uhr, fand im Nahbereich der Eventhalle eine Versammlung unter dem Motto "Gegen die Wahlkampfveranstaltung der AFD" statt. An dieser nahmen etwa 650 Personen teil. Die Versammlung ...
Hannover (ots) - Aufgrund der aktuellen bundespolitischen Entwicklungen haben sich am Freitag, 31.01.2025. in Hannover mehrere Hundert Menschen versammelt. Zu einer angezeigten Versammlung im Bereich der CDU-Landesgeschäftsstelle kamen in der Spitze 260 Teilnehmende zusammen, um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen. ...
Köln (ots) - Am Samstagnachmittag (1. Februar) ist in der gesamten Innenstadt zeitweise mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen. Mehrere Privatpersonen haben in der Zeit zwischen 12 und 21 Uhr Versammlungen mit Aufzügen angemeldet. Übersicht der Versammlungen mit vielen erwarteten Teilnehmern: ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (ha) Gegen 21:50 Uhr nahmen Polizeibeamte gestern (30. Januar 2025) einen Mann fest, der kurz zuvor ein Wahlplakat der Partei CDU beschädigt hatte. Die Beamten führten gerade im Bereich der "Rechneigrabenstraße" eine Verkehrskontrolle durch, als ein Mann in einigen Metern Entfernung ein ...
Northeim (ots) - Moringen (Lange Straße, Northeimer Straße, Amtsfreiheit & Bahnhofstraße) / Nörten Hardenberg OT Bishausen (Bvertalstraße), Donnerstag, 30.01.2025 MORINGEN / BISHAUSEN (Wol) - Insgesamt sechs Plakate beschmiert. Am gestrigen Donnerstag wurden mehrere Sachbeschädigungen von Plakaten gemeldet. Dabei wurden insgesamt 4 Wahlplakate (3x SPD, 1x B90/Die Grünen) und ein Demokratieschutzplakat der Stadt Moringen in Moringen beschmiert. Auf dem ...
Hannover (ots) - Anlässlich der aktuellen politischen Entwicklungen hat ein breites Bündnis aus Politik und Gesellschaft am Donnerstag, 30.01.2025, eine Versammlung unter dem Motto "Demokratie retten - kein Pakt mit Faschisten" auf dem Opernplatz mit circa 7500 Teilnehmenden durchgeführt. Die Polizei Hannover war mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort, um einen ...
Neu-Isenburg (ots) - (lei) Der kommende Samstag (1. Februar) steht in Neu-Isenburg aus polizeilicher Sicht ganz im Lichte des Bundestagswahlkampfs und der Versammlungsfreiheit. Das Polizeipräsidium Südosthessen ist bereits seit mehreren Wochen in intensiven Vorbereitungen für diesen Großeinsatz. Zunächst wurde ...
Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
Delmenhorst (ots) - Mitglieder der Partei "Alternative für Deutschland", Kreisverband Oldenburg, wollten am Montag, 27. Januar 2025, gegen 18:30 Uhr, in einem Restaurant in Delmenhorst zusammenkommen. Weil ihnen der Eintritt durch Teilnehmer einer Versammlung verwehrt wurde, verständigten sie die Polizei. Die ...
Essen (ots) - Der Einsatz anlässlich des Bundesparteitags der AfD Ende Juni war für die Polizei Essen die größte Herausforderung des vergangenen Jahres. Mit Unterstützung von Einsatzkräften aus dem gesamten Bundesgebiet können wir auf einen erfolgreichen Einsatzverlauf zurückschauen. Trotz des Einsatzerfolgs ...
Gettorf ( Kreis Rendsburg-Eckernförde ) (ots) - Am 25.01.2025 gegen 16.30 Uhr konnte ein Zeuge zwei Männer dabei beobachten, wie diese drei Wahlplakate in der Straße Eichkoppel in Gettorf herunterrissen und anschließend flüchteten. Die beiden flüchtenden jungen Männer, beide ca. 20-25 Jahre alt, einer ca. 180-185 cm groß, der andere ca. 165 cm groß, der ...
Landespolizeiinspektion Nordhausen
Nordhausen (ots) - Zu tief ins Glas geschaut hatte die 34jährige Führerin eines grauen PKW VW Tiguan am 24.01.2025 / 22:20 Uhr. Sie befuhr in der Ortslage Breitenworbis die Straße der Demokratie und beabsichtigte, nach rechts auf die L 1014 in Richtung Breitenworbis aufzufahren. Dabei verschätzte die junge Frau sich etwas beim Kurvenradius und fuhr geradeaus auf ein Feld. Bei der Aufnahme des Sachverhaltes wurde bei ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Anlässlich des "Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" am 27. Januar 2024 ordnet Landesinnenminister Christian Pegel für den Tag landesweit Trauerbeflaggung an. "Wir gedenken an diesem Tag der Opfer des Nationalsozialismus, deren Leben durch ein Unrecht ausgelöscht wurde, das nie in Vergessenheit geraten darf. Millionen von ...
Kiel (ots) - Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages am 27. Januar 2025 wird die Landespolizei in diesem Jahr des Kieler Juden Adolf Feybusch gedenken. Adolf Feybusch ist nach der Reichspogromnacht von der Polizei in "Schutzhaft" genommen und in das Polizeigefängnis in der Düppelstraße, dem heutigen 1. Polizeirevier, und dann ins Gerichtsgefängnis in ...
Köln (ots) - Eine Privatperson hat am kommenden Samstag (25. Januar) in der Kölner Innenstadt unter dem Thema "5vor12 - Laut für die Demokratie" einen einen Aufzug mit mehreren tausend Teilnehmenden angemeldet. Der Aufzug soll laut Anmelder ab 12 Uhr auf dem Heumarkt starten. Die geplante Strecke führt dann ...
Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, Hugo-Bork-Platz / Kaufhofpassage 11.11.2025, 11:25 - 12:49 Uhr Zu einer Sachbeschädigung an einem auf dem Hugo-Bork-Platz befindlichen Info-Standes der Partei "Alternative für Deutschland" kam es am vergangenen Samstag. In der Folge entwickelte sich zudem eine körperliche Auseinandersetzung, bei welcher ein 35 Jahre alter Wolfsburger ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Für die sogenannte "heiße Phase" des Bundestagswahlkampfes und zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 selbst bereitet auch die Landespolizei ihre Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Kandidatinnen und Kandidaten sowie der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer vor. Zur gezielten Unterstützung ...
Northeim (ots) - Northeim, Stadtgebiet, Am Münster, Freitag, 10.01.2025, 17.00 Uhr bis 20 Uhr NORTHEIM (Hoc) - Am heutigen Freitag kam es im Northeimer Stadtgebiet zu versammlungsrechtlichen Lagen. Aufgrund einer Veranstaltung der "Alternative für Deutschland" im Bürgersaal in Northeim wurde eine ortsfeste Gegenversammlung der sogenannten "Omas gegen Rechts" angemeldet. Diese fand mit etwa 250 Teilnehmenden ...
Eschede (ots) - Rund 250 Menschen haben heute in Eschede gegen Rechtsextremismus demonstriert. Zu der Aktion hatten unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund und das Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus aufgerufen. Unter dem Motto "Schluss mit den Nazitreffen" fand am heutigen Samstag (21.12.2024) von 13:30 bis 15:30 Uhr ein Demonstrationszug statt. Der Zug startete am Bahnhof Eschede und führte zum ...
