04.05.2021 – 09:00

Hauptzollamt Bremen

HZA-HB: Das Hauptzollamt Bremen zieht Bilanz
Rekordsicherstellung von Kokain im Jahr 2020

Bremen (ots)

Das Hauptzollamt Bremen legt heute im Nachgang zur bundesweiten 
Bilanz des Zolls seine regionalen Ergebnisse vor.

Die Schwerpunkte des Hauptzollamtes Bremen im Einzelnen:

Steuereinnahmen
Die Steuereinnahmen des Hauptzollamts sind mit fast 3,9 Milliarden 
Euro um rund 400 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreswert gesunken,
liegen damit aber noch über den Einnahmen aus dem Jahr 2017. Der 
größte Rückgang war bei den Einnahmen aus Zöllen und 
Einfuhrumsatzsteuer mit rund 300 Millionen auf 2,5 Milliarden Euro zu
verzeichnen. Gründe hierfür waren die pandemiebedingt geringeren 
Wareneinfuhren und die zeitweise Minderung des 
Einfuhrumsatzsteuersatzes von 19 auf 16 bzw. von 7 auf 5 Prozent. Die
Einnahmen aus Verbrauch- und Verkehrsteuern haben sich um 100 
Millionen Euro verringert und liegen mit über 1,3 Milliarden Euro auf
dem Niveau des Jahres 2018. Die zwischenzeitlich in 2019 erzielten 
Mehreinnahmen gegenüber dem Jahr 2018 von über 100 Millionen Euro 
sind zum Teil pandemiebedingt zurückgegangen, waren aber auch zu 
einem Großteil zeitlich begrenzten unternehmerischen Entscheidungen 
geschuldet, die in 2019 zu einer höheren Energiesteuerzahlung 
führten, in 2020 aber nicht mehr steuerlich wirksam waren. "Die 
Bilanz spiegelt die schwierige wirtschaftliche Situation durch Corona
wieder. Gerade der in der Region von der Außenwirtschaft geprägte 
Handel hat die Folgen der Pandemie zu spüren bekommen.", erläutert 
Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen. "Aber der Rückgang 
der Einfuhrabgaben ist besonders in der zweiten Jahreshälfte durch 
wieder ansteigende Importe deutlich abgemildert worden. Das 
Hauptzollamt Bremen leistet damit einen wichtigen Beitrag zu den 
bundesweiten Einnahmen des Zolls, die rund die Hälfte der 
Steuereinnahmen des Bundes ausmachen und wesentlich zur Abfederung 
der Pandemiefolgen in Wirtschaft und Gesellschaft beitragen", so 
Tödter weiter.

Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels
Die Menge des sichergestellten Kokains hat mit 1,5 Tonnen einen 
Rekordwert erreicht. Den Hauptanteil hatte die Sicherstellung von 
rund 1,4 Tonnen Kokain im Oktober letzten Jahres. Das Kokain aus 
Südamerika war in Bananenkisten versteckt und wurde beim Verladen 
durch Mitarbeiter eines Umschlagbetriebes entdeckt, die sofort den 
Zoll informierten. Das sichergestellte Rauschgift hat einen 
geschätzten Straßenverkaufswert von 150 Millionen Euro. Das 
Zollfahndungsamts Hamburg hat die Ermittlungen übernommen. Aus 
taktischen Gründen wurde der Sachverhalt erst jetzt veröffentlicht. 
"Diese Kokainsendung zeigt, dass Bremerhaven als viertgrößter 
Containerhafen Europas nach wie vor als ein Eingangstor nach Europa 
für die Kokainschmuggler gilt. Daher werden wir die intensiven und 
risikoorientierten Kontrollen weiterhin fortsetzen," erklärt Tödter. 
"Der Rekordfund im Hamburger Hafen von 16 Tonnen Kokain im Februar 
dieses Jahres zeigt eindrucksvoll, dass weiterhin große Mengen an 
Betäubungsmittel in die EU eingeschmuggelt werden sollen", führt 
Tödter fort.

Über 500 kg Haschisch mit einem geschätzten Straßenverkaufspreis von 
rund 4 Millionen Euro konnten im März letzten Jahres durch Zöllner 
des Hauptzollamts Bremen sichergestellt werden. Die Drogen waren im 
doppelten Boden eines Kleintransporters bei einer 
verdachtsunabhängigen Kontrolle auf dem Parkplatz Thünen an der A 1 
bei Achim entdeckt worden.

Pandemie
Die Jahresbilanz 2020 des Hauptzollamts Bremen steht unter dem 
Einfluss der Auswirkungen der Pandemie. Auf die Pandemiebedingungen 
hat sich das Hauptzollamt Bremen unverzüglich eingestellt und ist 
seinen Aufgaben weiterhin vollumfänglich nachgekommen. So wurde bei 
Einfuhren von Hilfsgüter und Schutzausrüstung zur Bekämpfung der 
Pandemie schnell und unkompliziert gehandelt und diese priorisiert 
abgefertigt, darunter bei rund 30 Großeinfuhren. "Die Zöllnerinnen 
und Zöllner des Hauptzollamts Bremen haben im Bewusstsein der Lage 
sofort alles darangesetzt, die zur Bekämpfung der Pandemie 
eingeführten Waren beschleunigt abzufertigen", lobt Nicole Tödter 
ihre Kolleginnen und Kollegen und ergänzt "Trotz der gebotenen Eile 
wurde dennoch auch auf die Qualität der Güter streng geachtet".  So 
sorgte der Zoll dafür, dass gefälschte oder unzureichend schützende 
Waren vom Markt ferngehalten wurden.

Tabakwaren
Während die Sicherstellungsmengen unversteuerter Zigaretten und 
Zigarren gegenüber dem Vorjahr von fast 300.000 Stück auf 175.000 
Stück zurückgegangen sind, hat sich die sichergestellte Menge an 
Wasserpfeifentabak um 275 kg auf fast eine Tonne erneut deutlich 
erhöht. 
Das Hauptzollamt Bremen überprüft verstärkt Shisha-Bars und stellt in
vielen Fällen unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher. "Teilweise 
war der Tabak mit Molasse gestreckt, was nach dem Tabaksteuerrecht 
eine Herstellungshandlung ist. Das daraus hervorgehende 
Tabakerzeugnis hätte erneut versteuert werden müssen", erläutert 
Tödter. Zudem wurde festgestellt, dass in einigen Shisha-Bars in 
unzulässiger Weise Einzelportionen an Tabak aus 
Kleinverkaufsverpackungen an Kunden abgegeben wurden, was als 
Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld belegt wurde. Im Zuge der 
Kontrollen wurden auch häufig Anhaltspunkte für das Vorenthalten des 
gesetzlichen Mindestlohnes und für die fehlende Anmeldung der 
Beschäftigten zur Sozialversicherung entdeckt.

Waffen- und Munitionsfunde 
Sicherstellungen von Waffen und Waffenteilen sind um die Hälfte 
gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen, gemessen an früheren 
Sicherstellungsmengen jedoch weiterhin auffallend. Fast 2.200 Waffen-
und Waffenteile hat das Hauptzollamt Bremen 2020 aus dem Verkehr 
gezogen. Hauptsächlich hat es sich dabei um Softairwaffen gehandelt, 
die nicht für den deutschen Markt bestimmt waren. "Doch auch bei 
einer Durchfuhr der Softairwaffen muss eine Erlaubnis vorliegen, wenn
die Geschossenergie über 7,5 Joule liegt", erklärt Nicole Tödter.
"Da die Geschossenergie in den meisten Fällen höher war, mussten wir 
die Waffen sicherstellen."

In vielen Fällen wurden zudem verbotene Hieb- und Stoßwaffen, aber 
auch Schusswaffen, die sich in Containern mit Umzugsgut befanden, aus
dem Verkehr gezogen.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
Im vergangenen Jahr wurden Waren im Wert von 2,5 Millionen Euro 
beschlagnahmt. Damit hat sich dieser Wert in Folge des durch die 
Coronapandemie verursachten Rückgangs der Importe gegenüber dem 
Vorjahr halbiert. Auch die Anzahl an festgestellten Fällen ist 
ebenfalls um die Hälfte gegenüber dem Vorjahr auf 185 zurückgegangen.
Der Trend der Vorjahre bleibt jedoch unverändert. Wie im Vorjahr sind
weiterhin hochpreisige Markenwaren beliebte Fälschungsobjekte. 
Insbesondere Waren aus dem Bereich des persönlichen Zubehörs wie 
Uhren, Schmuck, Brillen oder Taschen, aber auch Computerausrüstungen 
und andere elektrische oder elektronische Ausrüstungen wurden 2020 
beschlagnahmt. Insgesamt wurden durch das Hauptzollamt Bremen über 
90.000 gefälschte Produkte vom Markt ferngehalten. "Der Zoll sorgt 
hier für faire Wettbewerbsbedingungen und schützt die Rechteinhaber, 
die viel Aufwand für innovative und hochwertige Produkte betreiben, 
vor billigen Imitationen der Fälscher", macht Nicole Tödter deutlich 
und ergänzt: "Häufig bergen nachgeahmte Produkte auch Gefahren für 
den Endverbraucher. Da ist von krebserregenden Chemikalien in 
gefälschten Bekleidungsartikeln bis hin zu nicht funktionierenden 
Autobremsen alles denkbar. Der Fälscher versucht schließlich 
bedenkenlos Produktionskosten einzusparen, um die Ware möglichst 
billig anbieten zu können."

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Der nachfolgende Wortlaut entspricht der Pressemittelung vom 9. 
Februar, mit der die Ergebnisse der Arbeit der Finanzkontrolle 
Schwarzarbeit des Hauptrollamts Bremen für das Jahr 2020 
bekanntgegeben wurden.

Im Jahre 2020 ist das Hauptzollamt Bremen erfolgreich gegen 
Schwarzarbeit vorgegangen. Die in diesem Jahr im Zuge zumeist 
umfangreicher und zeitaufwändiger Ermittlungen festgestellte 
Schadenssumme ist dabei gegenüber dem Vorjahr um fast 10 Millionen 
Euro auf einen neuen Höchstwert von über 26 Millionen Euro gestiegen.
Die fortgesetzte Konzentration auf die Bekämpfung der organisierten 
Formen der Schwarzarbeit und Prüfungen in besonders von Schwarzarbeit
und Mindestlohnverstößen betroffenen Branchen hat 2020 zu weiteren 
Erfolgen geführt. Die Anzahl der eingeleiteten Strafverfahren ist 
gemessen an den Vorjahreswerten mit über 3.000 Verfahren weiterhin 
hoch. Mit rund 37 Jahren an ausgesprochenen Freiheitsstrafen aufgrund
von Ermittlungen des Hauptzollamts Bremen wurde auch hier ein 
Höchstwert erreicht. Die Summe der Geldstrafen sank zwar um 100.000 
auf 560.000 Euro, die Summe der Bußgeldverfahren hat sich hingegen 
mit fast 1 Million Euro nahezu verdoppelt. Die eingeleiteten 
Bußgeldverfahren nahmen gemessen am Vorjahreswert noch einmal leicht 
auf über 700 Verfahren zu. 

Prüfungen wurden im Jahre 2020 unter strenger Einhaltung der 
coronabedingten Einschränkungen durchgeführt. Die Anzahl an Prüfungen
sank daher gegenüber dem Vorjahr um 130 Prüfungen auf 422 Prüfungen, 
wobei die Prüfungen weiterhin risikoorientiert durchgeführt und 
zugunsten strafrechtlicher Ermittlungstätigkeiten begrenzt wurden. 
Zweck dieser Ausrichtung ist die Einhaltung der 
Mindestlohnbestimmungen und insbesondere die zielgerichtete 
Verfolgung mittlerer und schwerer Wirtschaftskriminalität.

"Die Erfolge des letzten Jahres bestätigen wiederholt die 
Neuausrichtung des Zolls zu einem risikoorientierten Prüfansatz und 
umfassender Informationsverdichtung und zur damit erreichten hohen 
Qualität an Prüfungen und konsequenten Verfolgung der 
Wirtschaftskriminalität", freut sich Nicole Tödter. "Die Hemmschwelle
zur Schwarzarbeit wird somit erhöht. Insbesondere durch die 
Ermittlungen von Straftaten und den daraus resultierenden 
Feststellungen an hohen monetären Ausfällen trägt das Hauptzollamt 
Bremen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zur Sicherung der 
Sozialsysteme in hohem Maße bei."

Hinweis: Aufgrund der Corona-Pandemie wird in diesem Jahr keine 
Pressekonferenz zur Jahresbilanz durchgeführt. Die Pressemappe mit 
den Einzelergebnissen der Jahresbilanz des Hauptzollamts Bremen kann 
über  presse.hza-bremen@zoll.bund.de als pdf-Dokument angefordert 
werden.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Bremen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Volker von Maurich
Telefon: 0421 3897-1114
E-Mail: presse.hza-bremen@zoll.bund.de
www.zoll.de

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