HZA-DD: Gemeinsamer Einsatz zur Bekämpfung von Clankriminalität/ Zoll prüft im gesamten Bundesgebiet
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Dresden (ots)
Leipzig: In den Abendstunden des 6. Dezember 2024 führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Dresden umfangreiche Prüfungen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungs-verhältnisse in Leipzig durch. Die Maßnahmen waren Bestandteil einer bundesweit durchgeführten Aktion des Zolls, bei denen das Augenmerk auf Branchen mit besonderer Risikogeneigtheit zur Clankriminalität gelegt wurde.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls kontrollierte in diesem Zusammenhang in Leipzig insgesamt 13 Objekte. Dabei handelte es sich um Bars, Shishabars, Bistros und Geschäfte des Einzelhandels. Vor Ort ergaben sich in mehreren Fällen Verdachtsmomente, die im Nachgang einer weiteren Prüfung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bedürfen. Dies betrifft u.a. das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt sowie Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht der Arbeitgeber, den Verdacht des Leistungsbetruges sowie der illegalen Beschäftigung von Ausländern.
Dabei diente der Einsatz nicht nur der Feststellung von Verstößen, sondern es ging insbesondere darum, behördenübergreifend Erkenntnisse über Clanaktivitäten und unrechtmäßige Strukturen zu gewinnen.
Neben den verschiedenen Ermittlungseinheiten des Zolls nahmen das Landeskriminalamt Sachsen, die Bundespolizei, die Polizeidirektion Leipzig, die Steuerfahndung sowie der Stadtordnungsdienst an den Kontrollen teil. Insgesamt waren 180 Kräfte gemeinsam im Einsatz.
Im Rahmen der Kontrollmaßnahmen und den daraus resultierenden Durchsuchungen wurden zahlreiche straf-, finanz-, aufenthalts- sowie ordnungsrechtliche Verstöße festgestellt.
Darunter fallen zum Beispiel Verstöße gegen
- die Abgabenordnung, - ausländerrechtliche Bestimmungen - das Betäubungsmittelgesetz i.V.m. dem Waffengesetz - das Jugendschutzgesetz - die Datenschutzgrundverordnung - Hygienevorschriften - das Tabaksteuergesetz.
Darüber hinaus besteht in mehreren Fällen der Verdacht des illegalen Glücksspiels.
Bereits vor Ort wurden in der Zuständigkeit der beteiligten Behörden eine Vielzahl von Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
REGIONAL:
Im Oktober 2023 nahm unter Leitung des Landeskriminalamtes Sachsen eine gemeinsame Task Force Clan ihre Tätigkeit auf. Ihr gehören verschiedene Ermittlungseinheiten des Zolls, der Bundespolizei-direktion Pirna, der Polizeidirektion Leipzig, der Bereitschafts-polizei Sachsen sowie des Landesamtes für Steuern und Finanzen an.
Dieses enge Zusammenwirken ermöglicht eine behördenübergreifende Betrachtung und Auswertung sicherheitsrelevanter und krimineller Strukturen und Entwicklungen, die dem Phänomenbereich Clankriminalität zugeordnet werden können. Der regionale Fokus liegt dabei zunächst auf dem Großraum Leipzig. Hier werden regelmäßig konzentrierte Prüfungs-, Durchsuchungs- und Kontrollmaßnahmen im Milieubereich durchgeführt. Die bisher gewonnenen Erkenntnisse und die Ergebnisse der kontinuierlichen und lagebegleitenden operativen Maßnahmen, insbesondere in gastronomischen Einrichtungen, im Dienstleis-tungsgewerbe oder in Verkaufsstätten bestätigen die Richtigkeit dieses Vorgehens.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Dresden
Pressesprecherin
Heike Wilsdorf
Telefon: 0351-4644-1044
E-Mail: presse.hza-dresden@zoll.bund.de
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