HZA-DA: Bundesweite Prüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls
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Darmstadt (ots)
Der ZOLL ging am letzten Freitag, den 24. November 2023 im gesamten Bundesgebiet verdachtsunabhängig gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Clankriminalität vor.
Das Hauptzollamt Darmstadt beteiligte sich an der Prüfung mit 74 Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Unterstützt wurden sie dabei von 35 Bediensteten anderer Behörden, wie der Steuerfahndung oder verschiedener Stadtpolizeien.
Bei den bundesweiten Prüfungen wurde ein besonderes Augenmerk auf Branchen mit besonderer Risikogeneigtheit zur Clankriminalität gelegt. Die FKS des Hauptzollamtes Darmstadt konzentrierte sich dabei auf Gaststätten, Cafés, Clubs und Kioske.
Die ruhig verlaufenen Prüfungsmaßnahmen führten dabei in 20 Verdachtsfällen unterschiedlicher Art zu Nachermittlungen. Unter anderem wird wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz und Meldepflichten ermittelt. Daneben bestehen Anhaltspunkte für Beitragsvorenthaltungen, Leistungsmissbrauch und die illegale Beschäftigung von Ausländern. Dagegen wurden bereits im Laufe des Freitags mehrere Spielautomaten wegen des Verdachts auf illegales Glücksspiel durch die Stadtpolizei aus dem Verkehr gezogen.
Zusatzinformation:
Der ZOLL prüft bundesweit, ob Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung anmelden, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden und ob Ausländer und Ausländerinnen die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen bzw. Aufenthaltstitel besitzen. Daneben wird geprüft, ob die Mindestlöhne eingehalten werden oder etwaige ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen.
Darüber hinaus ging es bei dieser bundesweiten Prüfung darum, delikts- und behördenübergreifend Erkenntnisse über Clanaktivitäten und unrechtmäßige Strukturen zu gewinnen.
Die Prüfung setzt ein deutliches Zeichen, dass Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Gesellschaft nicht toleriert werden. Vielmehr gilt es, das Unrechtsbewusstsein zu steigern, redliche Unternehmen zu schützen sowie einen fairen Wettbewerb sicherzustellen.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Darmstadt
Pressestelle
Telefon: 061519180-1006
E-Mail: presse.hza-darmstadt@zoll.bund.de
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