HZA-KR: Hauptzollamt Krefeld legt Bilanz für 2022 vor
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Krefeld (ots)
- 1,65 Milliarden Euro eingenommen - Schwarzarbeit: 48 Jahre Freiheitsstrafen verhängt - Ordnungspartnerschaften mit kommunalen Behörden erfolgreich
Das Hauptzollamt Krefeld hat im Jahr 2022 insgesamt 1,65 Milliarden Euro eingenommen. Die Einnahmen von Steuern und Zöllen bleiben damit im Vergleich zum Vorjahr auf einem sehr konstanten und hohen Niveau. Damit hat das Hauptzollamt Krefeld, das neben den beiden kreisfreien Städten Krefeld und Mönchengladbach, für den Rhein-Kreis Neuss, den Kreis Viersen und für Teile des Kreises Wesel zuständig ist, mit seinen etwa 550 Bediensteten einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung des Bundes- und des EU-Haushaltes geleistet. "Diese Zahlen belegen eine erfolgreiche Bilanz des Hauptzollamtes Krefeld im vergangenen Jahr, die durch den Einsatz unserer Zöllnerinnen und Zöllner erreicht wurde", so der Leiter des Hauptzollamtes Krefeld, Dr. Heinz Michael Horst.
Die Gesamtsumme der Einnahmen setzt sich dabei zusammen aus:
Einfuhrabgaben
Es wurden 979,6 Millionen Euro Einfuhrumsatzsteuer (2021: 909,7 Euro) sowie 123 Millionen Euro an Zöllen (104 Mio. Euro) für eingeführte Waren erhoben.
Verbrauchsteuern
Insgesamt wurden 411 Millionen Euro Verbrauchsteuern vereinnahmt (536 Mio. Euro). Dazu zählen insbesondere die Stromsteuer (211 Mio.), die Energiesteuer (121), die Alkoholsteuer (72), die Biersteuer (2,9), die Tabaksteuer (2) und die Kaffeesteuer (1,2).
Verkehrssteuern
Bereits seit 2014 ist der Zoll auch für die Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer zuständig. Das Hauptzollamt Krefeld nahm wie im Vorjahr 138 Millionen Euro Kraftfahrzeugsteuer ein und hat dabei für rund 1 Millionen Kraftfahrzeuge die Steuern berechnet.
Zollämter in Uerdingen, Mönchengladbach, Neuss und Nettetal-Schwanenhaus
Tag für Tag fließen enorme Warenströme von Deutschland in Nicht-EU-Länder und umgekehrt. Die Warenabfertigung ist eine zöllnerische Kernaufgabe. Die vier zum Bezirk des Hauptzollamtes Krefeld gehörenden Zollämter in Krefeld-Uerdingen, Mönchengladbach, Neuss und Nettetal-Schwanenhaus sind zuständig für die Ein- und Ausfuhrabfertigung von Warensendungen und die damit verbundene Erhebung von Einfuhrabgaben, die im Warenverkehr mit Nicht-EU-Ländern anfallen. Die erforderlichen Zollbehandlungen schnell und effizient abzuwickeln, ist das gemeinsame Anliegen von Wirtschaft und Zoll. Nicht zuletzt aufgrund moderner digitaler Verfahrens- und Logistiktechnik kann die Masse an Sendungen "just in time" überhaupt bewältigt werden. Das IT-Verfahren ATLAS fertigt Waren aus aller Welt risikoorientiert und sekundenschnell ab. Im vergangenen Jahr wurden von den Bediensteten in den vier Zollämtern insgesamt über 26 Millionen (2021: 13,5 Mio.) Positionen im EDV-gestützten Anmeldeverfahren ATLAS bearbeitet. Auch im vergangenen Jahr wurden gefälschte Waren beschlagnahmt. Am häufigsten gefälscht werden Bekleidung, Schuhe und persönliches Zubehör, wie Handtaschen, Sonnenbrillen oder Schmuck. Überwiegend stammten die Waren aus der Volksrepublik China und Hongkong.
Kontrolleinheit Verkehrswege
Die Kontrolleinheit Verkehrswege mit Sitz in Nettetal-Kaldenkirchen ist u.a. zuständig für die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels entlang der deutsch-niederländischen Grenze im Kreis Viersen. Darüber hinaus sind Schwerpunkte der Überwachungs- und Kontrolltätigkeit die Bekämpfung von Drogen-, Bargeld-, und Waffenschmuggel, Produktpiraterie sowie Steuerhinterziehung im gesamten Bezirk des Hauptzollamtes. In 2022 wurden 12.687 Personen kontrolliert (2021: 9.791). Dabei wurden insgesamt 581 Strafverfahren (399) eingeleitet und 17 Personen (19) aufgrund von Drogendelikten festgenommen. Im Rahmen ihrer Kontrollen stellten die Zöllnerinnen und Zöllner u.a. rund 44 Kilogramm Rauschgift (606), 50 Waffen und andere verbotene Gegenstände (75), rund 59.000 Zigaretten (82.000), 2.230 kg Wasserpfeifentabak (7.786 kg) sowie 218.850 Euro Bargeld (144.640 Euro) sicher. Eine neue Entwicklung verzeichnete sich beim Thema Besteuerung von E-Zigaretten und Liquids. Zum 1. Juli 2022 trat eine wichtige Änderung im Bereich der Tabaksteuer in Kraft. Nikotinhaltige Substanzen, sogenannte Substitute (Liquids) für Tabakwaren, die bis dahin in Deutschland nicht der Tabaksteuer unterlagen, sind seitdem im Sinne des Tabaksteuergesetzes steuerpflichtig und unterliegen seitdem der Steueraufsicht. Ein Aufgriff der Kontrolleinheit, bei dem im Dezember über 178.000 Stück Einmal E-Zigaretten sichergestellt wurden, war bislang bundesweit einer der größten seiner Art.
Prüfungsdienst
Der Prüfungsdienst des Hauptzollamtes Krefeld führt Zoll- und Außenprüfungen in Unternehmen auf der Grundlage von jährlichen Prüfungsplänen durch. Im Jahr 2022 kam es aufgrund der Prüfungsfeststellungen zu Nacherhebungen von 4,9 Mio. Euro Zölle und 42,2 Mio. Euro Verbrauchsteuern (Alkohol- und Energiesteuer). Im selben Zeitraum wurden insgesamt rund 170.000 Euro Zölle und 872.000 Euro Verbrauchsteuern erstattet. Daneben führt der Prüfungsdienst Steueraufsichts- und Überwachungsmaßnahmen durch. Dabei kam es 2022 zu Nacherhebungen von 10.000 Euro Zölle und 628.000 Euro Verbrauchsteuern. Es wurden rund 14.000 Euro Verbrauchsteuern erstattet.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Krefeld führte in 2022 insgesamt 781 Arbeitgeberprüfungen (2021: 514) in den unterschiedlichsten Branchen durch. Es wurden insgesamt 8.064 Personen hinsichtlich Ihrer Beschäftigungsverhältnisse überprüft. Im Rahmen ihrer Prüfungen und Ermittlungen leiteten die Zöllnerinnen und Zöllner rund 2.545 Strafverfahren (2.701) und 1.081 Ordnungswidrigkeitenverfahren (880) ein. Die im Laufe des Jahres 2022 aufgedeckte Schadenssumme beläuft sich auf etwa 10,4 Millionen Euro (13 Millionen Euro). Aufgrund der von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Krefeld eingeleiteten Strafverfahren verurteilten die zuständigen Gerichte die Beschuldigten zu Geldstrafen in Höhe von rund 1.069.000 Euro und verhängten Freiheitsstrafen von insgesamt 48 Jahren. Ein Schwerpunkt der Tätigkeit bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit sind weiterhin Ermittlungsverfahren im Bereich der organisierten Kriminalität. Bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts sind mehrere solche äußerst komplexen und umfangreichen Verfahren anhängig.
Ordnungspartnerschaften mit Staatsanwaltschaften, Gerichten, Landespolizei und kommunalen Behörden
Eine erfolgreiche Bilanz konnte auch hinsichtlich der zunehmenden behördenübergreifenden Zusammenarbeit der oben genannten Behörden bei gemeinsamen Kontrollen im Rahmen der Ordnungspartnerschaften in Krefeld, Mönchengladbach und seit 2022 auch in Dormagen zwischen Stadt, Landespolizei und Zoll gezogen werden; hier werden ordnungs- und strafrechtliche Fragestellungen intensiv erörtert und bei gemeinsamen Maßnahmen effizient Ergebnisse erzielt und vor Ort Präsenz gezeigt. "Die Zusammenarbeit erfolgt auf Augenhöhe, die Wege sind kurz und alle profitieren von der Zusammenarbeit", so der Leiter des Hauptzollamts Krefeld, Dr. Horst.
Ahndung
Die Ahndung aufgedeckter Verstöße gegen Rechtsvorschriften des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie gegen das Außenwirtschaftsrecht und gegen Einfuhrverbote (z. B. verbotene Waffen, Artenschutz, Marken- und Produktpiraterie) führte zur Einleitung von 6.681 (6.010) Straf- und 961 (745) Ordnungswidrigkeitenverfahren. In diesem Bereich wurden Geldbußen in Höhe von insgesamt 534.000 Euro (644.000 Euro) und Geldstrafen in Höhe von insgesamt 337.000 Euro (533.000) verhängt. Im Bereich der Schwarzarbeitsbekämpfung wurden Geldbußen in Höhe von 197.000 Euro (170.000 Euro) verhängt.
Bewerbung beim Zoll - Karriere starten
Die Zollverwaltung ist ein attraktiver Arbeitgeber und bietet eine interessante sowie sichere Zukunft mit vielfältigen Einsatzmöglichkeiten. Angeboten wird in diesem Zusammenhang, auch beim Hauptzollamt Krefeld, eine zweijährige duale Ausbildung im mittleren Dienst sowie ein dreijähriges duales Studium im gehobenen Dienst. Ausbildungsbeginn ist jeweils der 1. September (Bewerbungsfrist: 15. Oktober). Darüber hinaus wurde in diesem Jahr ein zweiter Einstellungstermin für den gehobenen Dienst zum 1. März (Bewerbungsfrist: 15. April) installiert. Informationen zu den Voraussetzungen und den vielfältigen Einsatzmöglichkeiten beim Zoll sind unter www.zoll.de und www.zoll-karriere.de aufgeführt.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Krefeld
Stefan Frisch
Pressesprecher
Telefon: 02151 - 850 10600
E-Mail: Stefan.Frisch@zoll.bund.de
www.zoll.de
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