HZA-RO: Hauptzollamt Rosenheim stellt Jahresbilanz 2021 vor
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Rosenheim, Weilheim, Traunstein, Bad Reichenhall, Altötting, (ots)
Der für die Zollverwaltung zuständige neue Bundesminister der Finanzen, Christian Lindner, hat am 2. Mai 2022 gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, und dem Präsidenten des Zollkriminalamts, Dr. Rainer Mellwig, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2021 vorgestellt. Mit rund 141 Milliarden Euro hat der Zoll wieder etwa 45 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes vereinnahmt. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 62,6 Milliarden Euro die Verbrauchsteuern. Das Hauptzollamt Rosenheim trug, als eines von 41 Hauptzollämtern, mit Einnahmen von insgesamt 1,33 Mrd. Euro zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Staates bei.
Wichtigste Einnahmequelle, neben den Verbrauchsteuern, war auch im Bezirk des Hautpzollamts die Einfuhrumsatzsteuer. 2021 fertigten die Zöllner*innen des Hauptzollamts Rosenheim bei den vier Zollämtern Bad Reichenhall-Autobahn, Altötting-Autobahn, Weilheim und Reischenhart mehr als drei Millionen Sendungen im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten ab. Hier war nach dem Corona-Lockdownjahr 2020 ein Zuwachs von einer Million Sendungen zu verzeichnen, der unter dem Strich dafür sorgte, dass die Anzahl der Sendungen im Vergleich zum Jahr 2019 um fast 500.000 Sendungen übertroffen wurden.
Bei 41 Aufgriffen stellten die beiden Kontrolleinheiten des Hauptzollamtes im Jahr 2021 zahlreiche Verstöße gegen das Markengesetz fest und konnten so verhindern, dass eine große Anzahl an gefälschten Waren in den Wirtschaftskreislauf gelangte. Der Schaden für die Rechteinhaber hätte sich dabei auf über eine halben Million Euro belaufen. .
Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels
Im Jahr 2021 zog der Zoll mehr als 21 Tonnen Kokain aus dem Verkehr. Daneben wurden rund 16 Tonnen andere Rauschgiftarten durch den Zoll bundesweit sichergestellt, vor allem Marihuana und Amphetamine.
Von den Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Rosenheim mit ihren Standorten in München und Traunstein wurden in diesem Bereich insgesamt 524 Verstöße festgestellt. Sichergestellt wurde neben Amphetaminen, Cannabispflanzen, Crystal, Ecstasy auch Kokain, Haschisch und Marihuana. Hervorzuheben ist der große Aufgriff, der Zollbeamten des Standortes München am Bahnhof München bei einer Kontrolle eines Reisenden gelang. Der kleine Koffer, den der junge Mann mit sich führte, hatte es in sich. 5 kg Heroin in Cellophan-Folie verpackt konnten die Zöllner in diesem entdecken. Das war mit einem geschätzten Marktwert von ca. 200.000 Euro der größte Initiativaufgriff der letzten Jahre im südbayrischen Raum. Für den 21-jährigen Kofferbesitzer bedeutete dies nach der Verurteilung im November 2021 eine Haftstrafte von 3 Jahren und 10 Monaten.
Zigarettenschmuggel nimmt weiter zu
Auch der Schmuggel von unversteuerten Zigaretten ist anscheinend wieder auf dem Vormarsch. Der bereits 2020 festgestellte steigende Trend des Zigarettenschmuggels mit 373.000 Stück, setzte sich auch im vergangenen Jahr mit über 800.000 beschlagnahmten Zigaretten weiter fort. Sowohl die Anzahl der Aufgriffe als auch die Mengen pro Aufgriff werden immer größer. In einem besonderen Fall konnte im November 2021 ein professioneller Schmuggler dingfest gemacht werden. Eine Streife der Kontrolleinheit Verkehrswege München des Hauptzollamts Rosenheims führte auf der BAB 94 eine verdachtsunabhängige Kontrolle eines bulgarischen PKWs durch. Dabei erkannten die Beamten am Fahrzeug Spuren, die auf bauliche Veränderungen hinwiesen. Durch das Fachwissen und die Erfahrung der Zöllner im Auffinden von Schmuggelverstecken konnten dann in diversen Hohlräumen des Fahrzeugs Zigarettenverpackungen gesichtet werden. Der PKW wurde zur Intensivkontrolle in eine Fahrzeughalle verbracht, wo die Zöllner unter Einsatz von Spezialwerkzeugen und einer Hebebühne 19.720 Stück geschmuggelte Zigaretten mit bulgarischen Steuerzeichen auffanden. Die Zigaretten befanden sich unter anderem in den Fahrzeugtüren, den Stoßstangen, im Motorraum und im Bereich der Scheibenwischermotoren. Zugänge zu Hohlräumen waren aufwendig mit Abdeckmaterialien verschleiert worden.
Auch 2022 setzt sich dieser Trend scheinbar ungebrochen fort. Wie erst kürzlich berichtet, wurden an nur einem Wochenende Anfang April insgesamt fast 60.000 unversteuerte Zigaretten in zwei Transportern entdeckt.
Zentrale Vollstreckungsstelle
Mit insgesamt über 150.000 Vollstreckungsaufträgen von öffentlich-rechtlichen Forderungsstellen, wie der Bundesagentur für Arbeit, Krankenkassen und Rentenversicherungsträgern waren die Beschäftigten der zentralen Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Rosenheim 2021 gefordert. Das Hauptzollamt konnte fast 54 Mio. Euro an rückständigen Beiträgen an seine Auftraggeber zurückführen. Weitere 11 Mio. Euro konnten zur Begleichung eigener Forderungen bei Zöllen, Verbrauchsteuern und der Kraftfahrzeugsteuer verbucht werden. Ein Teil der Einnahmen entstammt der Internet-Plattform www.zoll-auktion.de, über die der Zoll gepfändete Gegenstände versteigert.
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung Wie bereits in der im April veröffentlichten Jahresstatistik der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) dargestellt, verlangten die Rahmenbedingungen auch im letzten Jahr den Beamten so einiges ab. Nicht nur, weil pandemiebedingt verschiedene Branchen, wie beispielsweise das Hotel- und Gaststättengewerbe oder auch der Messebau, ihre Aktivitäten zeitweise einstellen mussten, war auch wegen der durch Corona bedingten Einschränkungen bei allen Prüfungen vor Ort erhöhtes Fingerspitzengefühl bei der Durchführung von Kontrollen gefragt. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen konnten insgesamt über 1.000 Arbeitgeberprüfungen durch die FKS durchgeführt und zu einem Abschluss gebracht werden. Im Ermittlungsbereich wurden 2021 mehr als 2.000 strafrechtliche Ermittlungsverfahren abgeschlossen. Die Summe des finanziellen Schadens für den Bund beläuft sich dabei auf 24 Mio. Euro.
Die Straf- und Bußgeldstelle des Hauptzollamts Rosenheim leitete auf dem Gebiet der Schwarzarbeit 180 Bußgeldverfahren ein, die rechtskräftig festgesetzten Bußgelder lagen im Jahr 2021 bei fast 140.000 Euro. Wegen Leistungsmissbrauchs wurden nahezu 2000 Strafverfahren eingeleitet, eine Steigerung zum Vorjahr von fast 20 %.
Personalzuwachs
Der Zoll wurde bundesweit in den Jahren 2018 bis 2021 mit mehr als 4.000 neuen Stellen verstärkt. Zudem sollen bis zum Jahr 2029 rund 7.000 weitere Stellen zur Bewältigung der weiter wachsenden Zollaufgaben bereitgestellt werden.
Daher bildet der Zoll bundesweit jährlich über 2.200 Anwärter*innen in den Laufbahnen des mittleren und gehobenen Dienstes aus. Für das Einstellungsjahr 2021 konnten bereits 47 Nachwuchs-Zollbeamte*innen und Studienanfänger*innen ihren Dienst zum 01.08.2021 beim Hauptzollamt Rosenheim beginnen. Auch für das Einstellungsjahr 2022 haben bereits 37 Bewerber*innen ihre Zusage erhalten. Für das Bewerbungsverfahren für die Einstellung zum 01.08.2023 wird mit ähnlichen Einstellungszahlen gerechnet, wofür sich interessierte Jugendliche bei zahlreichen Nachwuchsmessen und beim am 9.Juli 2022 stattfindenden Tag der Ausbildung direkt beim Hauptzollamt Rosenheim informieren und dann bis 15.09.2022 bewerben können.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Rosenheim
Patrizia Kaiser
Telefon: 08031/3006-7100
E-Mail: patrizia.kaiser@zoll.bund.de
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