HZA-SI: Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit
Zoll nimmt Baubranche ins Visier
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Singen (ots)
Gestern hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion Baustellen kontrolliert. Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
Im Bereich des Hauptzollamts Singen waren 38 Zöllner*innen im Einsatz (davon 18 Beschäftigte im Raum Waldshut-Tiengen). Auf verschiedenen Baustellen im Bezirk wurden von 68 Arbeitgeber insgesamt 175 Beschäftigte überprüft.
Aufgrund der Feststellungen wurden 4 Strafverfahren wegen illegalem Aufenthalt und 4 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die Vorschriften zur Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern eingeleitet. In 48 Fällen sind weitere Überprüfungen erforderlich. Der Schwerpunkt der Überprüfungen war die Einhaltung der Mindestlöhne, die Beitragsvorenthaltung nach § 266a StGB und Ausländerbeschäftigung.
An die gestern durchgeführten Prüfungen schließen sich Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Zoll-Ermittler in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf das Baugewerbe. Immer wieder werden hier Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungformen festgestellt.
Zusatzinformation:
Die FKS führt ganzjährig regelmäßig Schwerpunktprüfungen in verschiedenen Branchen sowohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Singen
Sonja Müller
Telefon: 07731/ 8205 - 5251
E-Mail: presse.hza-singen@zoll.bund.de
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