HZA-SI: Jahresbilanz 2022 des Hauptzollamts Singen
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Singen (ots)
Jahresbilanz 2022 des Hauptzollamts Singen
Vordringliche Aufgabe der Bundeszollverwaltung und damit auch der Beschäftigten des Hauptzollamts Singen ist die Erhebung der Ein- und Ausfuhrabgaben sowie der Verbrauchsteuern auf Energieträger und Genussmittel. Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2022 waren das 163 Milliarden Euro. Als Partner der Wirtschaft trägt der Zoll in enger Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Behörden maßgeblich dazu bei, dass die Waren unter Beachtung nationaler und internationaler Regelungen auf schnellstmöglichem Wege ein- oder ausgeführt werden können. Aber auch die Überwachung der EU-Außengrenze zur Schweiz, die Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit stellten im zurückliegenden Jahr 2022 die Aufgabenschwerpunkte des Hauptzollamts Singen dar.
Steuereinnahmen
Das Hauptzollamt Singen hat im zurückliegenden Jahr 2022 rund 2,858 Milliarden Euro eingenommen. Dies sind 329 Millionen Euro mehr als im Jahr 2021 und entspricht einem Einnahmeplus von rund 13 Prozent. Die nach der Corona-Pandemie wieder ansteigenden Konjunkturdaten im vergangenen Jahr spiegeln sich in diesem Einnahmeplus wider. Nach wie vor stellt die Einfuhrumsatzsteuer mit gut 2,44 Milliarden Euro die größte Einnahmequelle dar. Neben den knapp 85 Millionen Euro an Einnahmen aus den Verbrauchsteuern, über lange Jahre die zweitgrößte Einnahmequelle des Hauptzollamtes Singen, bleiben auch die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer über die vergangenen Jahre auf einem weitestgehend gleichbleibenden Niveau.
Kraftfahrzeugsteuer
Das Hauptzollamt Singen erhob im vergangenen Jahr für den Bezirk des Regierungspräsidiums Freiburg Kraftfahrzeugsteuer in Höhe von rund 273 Millionen Euro ein. Damit blieben die Abgaben im Vergleich zu den Vorjahren auf einem gleichbleibenden Niveau.
Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs
Die Abfertigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs ist die ureigenste Aufgabe der Zollverwaltung. An den Drittlandsgrenzen sowie den Flug- und Seehäfen sichert der Zoll die Erhebung von Abgaben und unterbindet die illegale Einfuhr von Waren. Im Landesinneren überwachen seit Verwirklichung des Binnenmarktes der Europäischen Gemeinschaft mobile Kontrolleinheiten die Einhaltung der zollrechtlichen Bestimmungen. Zoll und Wirtschaft stehen effiziente IT-Systeme zur Verfügung, mit denen die Unternehmen alle Warensendungen von, nach und durch Deutschland elektronisch anmelden und abwickeln können. Diese Aufgabe wird im Bezirk des Hauptzollamtes Singen durch die hiesigen 14 Warenverkehrsämter wahrgenommen. Da die Steuerfestsetzungen jedoch häufig auf Angaben, die der Beteiligte selbst gemacht hat, beruhen, und eine abschließende Überprüfung dieser Angaben aus Zeitgründen im Vorfeld oft nicht möglich ist, ermittelt der Zoll durch nachgelagerte Prüfungs- und Überwachungsmaßnahmen in den Unternehmen die steuerlich relevanten Sachverhalte. Dies geschieht durch die Beschäftigten des Sachgebietes Prüfungsdienst. Neben 26 Zoll- und Außenprüfungen haben die Beamten des Prüfungsdienstes rund 1.700 Steueraufsichtsmaßnahmen durchgeführt. Diese Prüfungen werden in ähnlicher Form wie die Steuerprüfungen der Finanzämter durchgeführt und dienen dazu, ein gewisses Maß an Steuergerechtigkeit zu erzielen. Insgesamt führten die Prüfungsmaßnahmen zu Nacherhebungen in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro.
Überwachung des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs
Mit Verwirklichung des Binnenmarktes der Europäischen Gemeinschaft sind die Zollgrenzen innerhalb der Gemeinschaft weggefallen. Dadurch wurden die Zollkontrollen an den EU-Außengrenzen, also an der Grenze zur Schweiz und an den Flug- und Seehäfen, umso wichtiger. Zur Unterstützung dieser Zollgrenzkontrollen und zur Überwachung nationaler Vorschriften darf der Zoll auch innerhalb Deutschlands kontrollieren. Dazu sind mobile Kontrolleinheiten vor allem auf Autobahnen und Bundesstraßen im Einsatz. Schwerpunkte bei der Reisendenabfertigung hier im Bezirk des Hauptzollamts Singen sind der grenzüberschreitende Individualverkehr an der Grenze zur Schweiz, Zugkontrollen sowie die Kontrolle der örtlichen Transitrouten durch die mobilen Kontrolleinheiten. Hierbei wurden im Berichtszeitraum mehr als 4.400 Schmuggelfälle festgestellt. Daraus resultierten insgesamt rund 2.300 Steuerstraf- und 122 Bußgeldverfahren. Die für die geschmuggelten Waren zu entrichtenden Abgaben beliefen sich dabei auf rund 1,42 Millionen Euro.
Bargeldkontrollen
Im Jahr 2022 wurden bei Bargeldkontrollen über 7,1 Millionen Euro an unangemeldeten Barmitteln festgestellt. Hieraus resultierten 88 Bußgeldanzeigen. Zwar wurde auch wieder eine hohe Anzahl an Fällen verzeichnet, in denen Erkenntnisse über Kapitalanlagen im Ausland gewonnen und an die zuständigen Behörden weitergeleitet wurden, den rund 70 Mitteilungen des Jahres 2021 stehen hier im vergangenen Jahr insgesamt 107 gegenüber. Die entsprechenden Ermittlungsergebnisse der Steuerfahndungsbehörden der Länder zeigen immer wieder, dass sich aufgrund der Aufmerksamkeit der Zöllnerinnen und Zöllner nicht selten erhebliche Nachforderungen ergeben können.
Waffen
Im Berichtszeitraum wurden rund 160 Waffen, Waffenteile und verbotene Gegenstände wie beispielsweise Totschläger, Schlagringe oder Würgehölzer durch die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Singen beschlagnahmt. Zudem konnten 900 Schuss Munition und rund 7,9 Kilogramm nicht zugelassene, pyrotechnische Gegenstände sichergestellt werden.
Rauschgift
Im Rahmen der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität kam es im Bezirk des Hauptzollamts Singen im Jahr 2022 zu insgesamt mehr als 1.350 Aufgriffen. Insgesamt wurden rund 230 Kilogramm Drogen festgestellt. Unter den Betäubungsmitteln befanden sich alleine mehr als 104 Kilogramm Cannabis-Produkte wie Marihuana und Haschisch, über 10,5 Kilogramm Heroin und Kokain, rund 17,5 Kilogramm an Amphetaminen und 42 Cannabis-Pflanzen. Im Vergleich zum Jahr 2021 haben sich die Beschlagnahmungen in einzelnen Bereichen wie bei Amphetaminen oder Kokain deutlich erhöht, dabei ist ein Rückgang bei der Gesamtmenge an aufgefundenem Haschisch und Marihuana zu verzeichnen.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordnungsgemäß beschäftigt, kann preislich mit schwarzarbeitenden Anbietern konkurrieren. Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, bei. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit den Dienstorten Singen und Waldshut überprüften im Jahr 2022 insgesamt 600 Arbeitgeber.
Die Prüfungen, teilweise auch als bundesweite Schwerpunktkontrollen durchgeführt, erstreckten sich unter anderem auf die Baubranche, das Hotel- und Gaststättengewerbe, das Taxigewerbe, das Gebäudereinigungsgewerbe, das Speditionsgewerbe mit dem Transport- und Logistikbereich, aber auch auf Wach- und Sicherheitsdienste, den Einzelhandel, die Abfallwirtschaft sowie weitere Betriebe und Berufszweige.
In diesem Bereich wurden im Jahr 2022:
- knapp drei Millionen Euro Schadenssumme ermittelt.
- 950 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten an die zuständigen
Staatsanwaltschaften abgegeben. 1083 wurden im zurückliegenden
Jahr abgeschlossen (inkl. solcher aus den Vorjahren). Die
Staatsanwaltschaften und Gerichte sanktionierten diese
Straftaten mit Freiheitsstrafen von insgesamt zwei Jahren und
über 552.500 Euro an Geldstrafen. - über 300 Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im
Berichtszeitraum abgeschlossen. Wegen dieser Zuwiderhandlungen
wurden Bußgelder in Höhe von weiteren knapp 650.000 Euro
erhoben.Sonstiges
Trotz Wegfall der regelmäßigen grenzpolizeilichen Personenkontrollen wurden bei allgemeinen zollrechtlichen Kontrollen 113 Personen wegen verschiedener Ausschreibungen ermittelt und festgenommen.
Die Abfertigungen an Ausfuhrbestätigungen für Umsatzsteuerzwecke (die sogenannten "grünen Ausfuhrkassenzettel") im privaten Reiseverkehr sind im Vergleich zu den Zahlen vor der Corona-Pandemie und der Einführung der Bagatellgrenze in Höhe von 50,00 Euro (je Kassen- oder Rechnungsbeleg) zum Jahresbeginn 2020 weiterhin auf einem niedrigem Niveau. Allerdings wurden an den Zollämtern des Hauptzollamtsbezirks im Jahr 2022 rund 4,44 Mio. Ausfuhrkassenzettel abgefertigt und damit 1,44 Millionen Ausfuhrkassenzettel mehr als im Jahr 2021.
Ausbildung beim HZA Singen
Seit dem 1. Januar 2016 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für die Einstellung und Ausbildung der eigenen Nachwuchskräfte. Um sich einen Eindruck von der Arbeit des Zolls zu verschaffen, bietet das Hauptzollamt Singen potentiell Interessierten unter anderem individuelle Praktika und den "Girls Day" an. Aber auch auf den jährlich stattfindenden Ausbildungsmessen in Villingen-Schwenningen ("Jobs for Future"), Singen ("jobDays"), Waldshut ("Berufsorientierungstag") und Rottweil ("Starter") sowie bei den Informationsveranstaltungen der Berufsinformationszentren und den Schulen der hiesigen Region ist das Hauptzollamt Singen regelmäßig vertreten.
Bundesweit arbeiten derzeit rund 48.000 Zöllnerinnen und Zöllner in den unterschiedlichsten Einsatzbereichen. Zum Ausbildungsbeginn am 1. August 2022 wurden bundesweit im mittleren Dienst 1.360 Nachwuchskräfte und im gehobenen Dienst 900 Nachwuchskräfte eingestellt. Hiervon entfielen auf den Bezirk des Hauptzollamtes Singen im mittleren Dienst 19 Anwärterinnen und Anwärter und im gehobenen Dienst 22 Anwärterinnen und Anwärter.
Die Ausbildung im mittleren Zolldienst dauert zwei Jahre, wird mit der Laufbahnprüfung abgeschlossen und findet an den Ausbildungsstätten in Sigmaringen, Plessow und Leipzig statt. An den Zolldienststellen des jeweiligen Ausbildungshauptzollamts absolvieren sie die praktischen Ausbildungsphasen.
Das duale Studium im gehobenen Zolldienst dauert drei Jahre und umfasst sechs Semester, davon drei Semester Fachstudien und drei Semester Praxisstudien. Der Studiengang ist modular aufgebaut. Die Fachstudien werden am Fachbereich Finanzen der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Münster absolviert. Die Praxisstudien finden an verschiedenen Dienststellen der Zollverwaltung statt, insbesondere bei Ihrem Ausbildungshauptzollamt statt. Nach erfolgreichem Studium wird der akademische Grad "Bachelor of Law (LL.B.)" verliehen
Die Bewerbungsfrist für den mittleren Zolldienst endet üblicherweise Mitte Oktober für Einstellungen zum 1. September des Folgejahres. Für den Bachelor Studiengang werden zukünftig zwei Einstellungstermine angeboten. Hier endet die Bewerbungsfrist ebenfalls Mitte Oktober für die Einstellungen zum 01. September des Folgejahres und Mitte April für die Einstellungen zum 01. März des Folgejahres. Weitere Informationen sowie die Einstellungsvoraussetzungen finden Sie im Internet auf
www.zoll-karriere.de www.zoll.de/DE/Karriere/Ausbildung-Studium/ausbildung-studium_node.html
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Singen
Sonja Müller
Telefon: 07731/ 8205 - 5251
E-Mail:presse.hza-singen@zoll.bund.de
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