HZA-S: Jahresbericht Hauptzollamt Stuttgart 2023
Neuer Rekord bei den Einnahmen
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Stuttgart (ots)
"Mit rund 5,8 Milliarden Euro Steuereinnahmen im vergangenen Jahr 2023 konnte das Hauptzollamt Stuttgart erneut einen Einnahmenrekord aufweisen", freut sich die Leiterin des Hauptzollamts Stuttgart, Regierungsdirektorin Anca Coman, über das gute Ergebnis.
Die Gewährleistung eines reibungslosen internationalen Warenverkehrs gehört zu den klassischen Aufgaben des Zolls. "Hier ist das Hauptzollamt Stuttgart ein verlässlicher Partner der heimischen Wirtschaft", so Coman weiter. Die Anzahl der durchgeführten Zollabfertigungen blieb bei den Einfuhren mit 3,4 Millionen und bei den Warenausfuhren mit 3,85 Millionen Sendungen im Vergleich zum Vorjahr nahezu konstant.
Einnahmen
Das Plus an Einnahmen von 4,9 % im Vergleich zu 2022 ist vor allem bei den Zöllen, Verbrauchsteuern und der Einfuhrumsatzsteuer spürbar. Allein 568 Millionen Euro an Zöllen wurden 2023 an den Haushalt der Europäischen Union abgeführt, wohingegen es im Vorjahr noch 483 Millionen Euro waren. Bei den Verbrauchsteuern erholten sich die Einnahmen, nach einem leichten Rückgang im Jahr 2022 von 937 auf 843 Millionen Euro, im Jahr 2023 auf 966 Millionen Euro. Die genauen Zahlen der Verbrauchsteuern im Einzelnen lauten: Energiesteuer: 578,27 Mio. Euro (2022: 552,60 Mio. Euro) Stromsteuer: 351,39 Mio. Euro (2022: 251,90 Mio. Euro) Tabaksteuer: 0,04 Mio. Euro (2022: 0,02 Mio. Euro) Alkoholsteuer: 27,09 Mio. Euro (2022: 29,51 Mio. Euro) Kaffeesteuer: 2,44 Mio. Euro (2022: 2,37 Mio. Euro) Biersteuer: 3,63 Mio. Euro (2022: 3,95 Mio. Euro) Schaumwein-/ Zwischenerzeugnissteuer: 3,20 Mio. Euro (2022: 3,31 Mio. Euro) In 2023 fertigte der Stuttgarter Zoll mit seinen Zollämtern und Kontrolleinheiten Waren im Wert von über 22 Milliarden Euro ab. Die vereinnahmte Einfuhrumsatzsteuer stieg dabei von 4,2 Milliarden Euro in 2022 auf 4,3 Milliarden Euro in 2023.
Kontrollen
Am Flughafen Stuttgart entdeckte der Zoll bei Reisenden nicht angemeldete Waren im Wert von 1,5 Millionen Euro. Hiervon war erneut der aufgegriffene Goldschmuck mit 30 Kilogramm und 1,3 Millionen Euro Wert absoluter Spitzenreiter. Ein weiterer Dauerbrenner bleiben zudem Tabakwaren bei Flugreisen. So fand der Zoll 2023 über 800.000 Stück Zigaretten und 265 Kilogramm Tabak im Gepäck der Reisenden. Die Kontrolleinheit Verkehrswege, die Ende 2023 aufgelöst wurde, deckte ebenfalls eine Vielzahl an Verstößen auf. So konnte hier der Zoll im Bereich Tabakwaren insbesondere 431 Kilogramm Tabak und 407 Liter tabaksteuerpflichtige Substitute, zum Beispiel Liquids für E-Zigaretten, die 2023 von der Ausweitung der Tabaksteuer betroffen waren, bei Kontrollen von Kiosken, Shisha-Bars und Messen sicherstellen. Im April 2023 stoppte der Zoll am Flughafen einen Körperschmuggler aus den Niederlanden, der 36 Päckchen mit insgesamt 300 Gramm Kokain und 60 Gramm Heroin geschluckt hatte. Ebenfalls im April versuchte ein Mann 40.000 Euro, die er in Socken versteckt hatte, außer Landes zu bringen. Im Mai deckte der Zoll in einem Fernreisebus den Schmuggel von mehreren Paketen mit Echthaar im Wert von 25.000 Euro auf. Im Oktober verhinderte der Zoll am Flughafen die Einfuhr von über vier Kilogramm geräuchertem Fleisch von artgeschützten Tieren wie einem Felsenpython, einem Steppenwaran und einer Panzerechse.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Stuttgart führt regelmäßig verdachtsunabhängige Prüfungen sowie Schwerpunktkontrollen in den unterschiedlichsten Branchen durch. Sie prüft die Einhaltung des Mindestlohns und die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen und trägt dadurch zu mehr Sicherheit und Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt bei. Es wurden 8.911 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt, sowie 774 Prüfungen bei Arbeitgebern durchgeführt. Im Rahmen der Prüfungen sowie der weiteren Ermittlungen wurden unter anderem 1.362 Bußgeldverfahren eingeleitet und Bußgelder in Höhe von 671.000 Euro festgesetzt. Bei einer Prüfung in Leonberg im Mai 2023 entdeckte der Zoll vier Personen, die nicht in Deutschland arbeiten dürfen, nachdem sie bereits im März auf derselben Baustelle 22 Personen antrafen, die sich illegal in Deutschland aufhielten. Bei der Prüfung einer Baustelle in Stuttgart-Weilimdorf im November entdeckte der Zoll neun illegal beschäftigte Arbeiter, von denen sich fünf mit gefälschten Ausweisdokumenten auswiesen.
Der Zoll - Eine Entscheidung für die Zukunft Am 7. Juli 2024 veranstaltet das Hauptzollamt Stuttgart einen Zollinfotag und stellt die Aufgabenvielfalt des Zolls interessierten Schülerinnen und Schülern vor (Anmeldung: karriere.hza-stuttgart@zoll.bund.de).
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Matthias Krebs
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