LPI-J: Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der LPI Jena
Jena (ots)
Am 05. Juni 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik,gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden Energiepreisen durch. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu schützen sowie die erlassenen versammlungsrechtlichen Auflagen durchzusetzen.
Es fanden fünf bei den zuständigen Versammlungsbehörden angezeigte Versammlungen in der o.g. Thematik, ergänzt um eine Gegendemonstration statt.
Diese verteilten sich im Zuständigkeitsbereich auf die Städte Jena, Weimar, Apolda, Hermsdorf und Kahla. An den regierungskritischen Versammlungen nahmen insgesamt 338 Personen teil. Die Versammlungen in Apolda, Hermsdorf, Kahla und Jena verliefen ohne Zwischenfälle.
In Weimar wurde eine Versammlungsteilnehmerin durch eine weibliche Anwohnerin aus dem Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses mit einer Tomate beworfen. Ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung zum Nachteil der Versammlungsteilnehmerin wurde eingeleitet. Darüber hinaus verlief auch diese Versammlung störungsfrei.
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