Landespolizeiinspektion Saalfeld
LPI-SLF: Ermittlungen aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Saalburg-Ebersdorf (ots)
Am zurückliegenden Samstag kam es beim Anlegen eines Fahrgastschiffes in Saalburg-Ebersdorf zu einem Polizeieinsatz, sodass nun Ermittlungen geführt werden.
Passanten hatten gegen 22:00 Uhr im Bereich der Bleilochtalsperre ein, mit mehreren Personen besetztes, Fahrgastschiff bemerkt, auf welchem mutmaßlich verfassungsfeindliche Parolen gerufen und Gestiken gezeigt wurden. Darüber hinaus sollen ausländerfeindliche Gesänge zu einem Lied ausgerufen bzw. gesungen worden sein.
Während des Polizeieinsatzes wurde die Identität von mehreren Personen festgestellt, welche nach Beendigung der Musik-Veranstaltung das Schiff an der Anlegestelle verließen. Zwischenzeitlich sollen sich bis zu 120 Personen an Bord befunden haben.
Derzeit dauern die Ermittlungen dazu an, wie viele Personen sich tatsächlich an den strafbaren Handlungen beteiligt haben. Keinesfalls kann bestätigt werden, dass sich der Großteil oder gar die Mehrheit der Partygäste an diesen Szenen beteiligten.
Aufgrund eines vorliegenden Videos, welches polizeilich gesichert wurde, wird aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Parolen ("Heil-Hitler-Rufe" sowie das Zeigen des Hitlergrußes) durch das Kommissariat Staatsschutz der KPI Saalfeld ermittelt.
Hiesigen Erkenntnissen zufolge distanzierten sich sowohl der Veranstalter als auch der Schiffseigner von den Äußerungen und Abläufen, nachdem von Vornherein ein Verbot des Abspielens des Liedes bestand.
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