LPI-SHL: Versammlung "Stop für das Asylantenheim Schleusingen" vom 26.04.2023
Schleusingen (ots)
Die Landespolizeiinspektion Suhl führte am 26.04.2023 einen polizeilichen Sicherungseinsatz anlässlich zweier angemeldeter Versammlungen in Schleusingen durch. Die erste Versammlung, welche durch eine Privatperson angemeldet wurde, lief unter dem Motto: "Stop für das Asylantenheim Schleusingen" und begann um 19:00 Uhr mit einem Aufzug vom Markt in Richtung Eisfelder Straße. Vor dem dortigen ehemaligen Krankenhaus endete die Versammlung mit einer Abschlusskundgebung. Zirka 670 Menschen nahmen daran teil. Dem Aufruf der angemeldeten Gegenversammlung des Bündnisses für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra folgten ca. 70 Personen sowie die Abgeordnete des Thüringer Landtages Frau König-Preuss. Unter dem Motto: "Solidarität statt Hass, Hetze und Angstmacherei " versammelten sich die Teilnehmer um 19:00 Uhr im Bereich der Straße "Zeile" in Schleusingen. Im Rahmen der Versammlung gegen das geplante Asylantenheim, registrierte die Polizei folgende Straftaten/Ordnungswidrigkeiten:
- 1 Verstoß Betäubungsmittelgesetz, - 1 Verstoß §86a StGB, - 1 Verstoß Versammlungsgesetz - 1 Verstoß Thüringer Pressegesetz
Zudem stellten die Beamten bei insgesamt 4 Personen die Identitäten fest. Eine Person wurde auf Grund des wiederholten Zeigens des Hitlergrußes für die Dauer der Versammlungen in Gewahrsam genommen. Die Versammlung des Bündnisses wurde gegen 19:50 Uhr offiziell beendet. Der Aufzug und die Schlusskundgebung vor dem ehemaligen Krankenhaus endete gegen 20:30 Uhr. Im Rahmen des polizeilichen Sicherungseinsatzes waren ausschließlich Thüringer Beamten eingesetzt, die durch die polizeitaktischen Maßnahmen einen störungsfreien Versammlungsverlauf gewährleisten konnten.
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