POL-HB: Nr.: 0269--Polizei Bremen begleitet Demonstrationen--
Bremen (ots)
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Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 01.05.2020
Am 1. Mai begleitete die Polizei mehrere Demonstrationen. Ein vom Ordnungsamt ausgesprochenes Verbot der Kundgebung der Partei "Die Rechte" wurde vom Oberverwaltungsgericht bestätigt. Eine beim Bundesverfassungsgericht daraufhin eingereichte Verfassungsbeschwerde verlief erfolglos. Nach bisherigen Erkenntnissen blieben alle Versammlungen friedlich.
Am Freitag wurden mehrere Kundgebungen und Infostände durchgeführt, diese waren vom Ordnungsamt mit den nötigen Auflagen belegt worden. Aufgrund der Anzahl der angemeldeten Kundgebungen war die Polizei mit verstärkten Kräften im Einsatz. Unterstützung erhielten die Bremer Einsatzkräfte von der Bundespolizei und der Polizeidirektion Osnabrück. Insgesamt verliefen die Veranstaltungen ohne nennenswerte Störungen. Die Teilnehmer hielten sich überwiegend an die Abstands- und Hygieneregeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie.
Neben geringfügigeren Verkehrsbehinderungen kam es zu keinen weiteren herausragenden Störungen.
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