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POL-RE: Dorsten: Behördenübergreifende Kontrollen von Cafés, Bars und Kiosken

POL-RE: Dorsten: Behördenübergreifende Kontrollen von Cafés, Bars und Kiosken
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Recklinghausen (ots)

Am Freitagabend kontrollierten Polizei, die Stadt Dorsten (Kommunaler Ordnungsdienst, Gewerbeamt) und andere Netzwerkpartner (Steuerfahndung NRW) insgesamt fünf Objekte in Dorsten.

Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen betont: "Durch einen vertrauensvollen Informationsaustausch und gegenseitige Unterstützung der unterschiedlichen Behörden bilden wir ein starkes Netzwerk, um kriminelle Strukturen zu erhellen."

Neben der Feststellung von Verstößen ging es den Sicherheitsbehörden bei diesem Einsatz auch darum, Erkenntnisse über Strukturen krimineller Clanmitglieder aufzudecken und diese in Ermittlungsverfahren einfließen zu lassen. Dabei werden auch mögliche Rückzugsorte und Geldeinnahmequellen in den Blick genommen.

Bei dem Schwerpunkteinsatz standen dieses Mal Cafés, Bars und Kioske im Fokus der Behörden. Vorrangig ging es bei den Kontrollen der Gewerbebetriebe um die Einhaltung der steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen. Aber auch andere strafrechtlichen Normen (z.B. illegales Glücksspiel, Drogenkriminalität) wurden überprüft. Begleitend kontrollierten die eingesetzten Behörden den Straßenverkehr zur Bekämpfung der illegalen Raser- und Tuningszene.

Hier die Bilanz des Einsatzes:

Insgesamt wurden 16 Anzeigen wegen verschiedener Verstöße geschrieben (z. B. wegen Verstößen gegen das Baurecht, Gewerberecht, Spielrechtsverordnung, Nichtraucherschutzgesetz, Jugendschutzgesetz). Wegen Verkehrsverstößen wurden 3 Anzeigen geschrieben und 10 Verwarngelder erhoben. In einem Objekt wurden Tabletten sichergestellt, die dem Arzneimittelrecht unterliegen. Bei den Personenkontrollen vollstreckten die Beamten zwei Haftbefehle. In einem Kellerraum wurde eine Schusswaffe aufgefunden und sichergestellt.

"Wir werden auch in Zukunft unsere Kräfte bündeln und in den Kommunen unseres Präsidiums behördenübergreifend eng zusammenarbeiten. Die Kommunen wie auch der Kreis Recklinghausen sind der Sicherheitskonferenz Ruhr beigetreten und ziehen mit der Polizei an einem Strang. Die Missachtung von Recht und Gesetz dulden wir in unseren Städten nicht. Aus diesem Grund ist die Bekämpfung der Clankriminalität auch weiterhin ein behördenstrategisches Ziel der Polizei Recklinghausen und als solches fest in unserem polizeilichen Sicherheitsprogramm verankert", betont Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen

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