POL-ME: Projekt "ZooM" - Gemeinsamer Kontrolleinsatz in Shisha-Bars - Haan - Erkrath - Hilden - 2312013
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Mettmann (ots)
Am Samstagabend, 2. Dezember 2023, haben die Polizei, das Ordnungsamt der Stadt Erkrath, der Stadt Haan und der Zoll in Zusammenarbeit mit der Steuerfahndung einen gemeinsamen Kontrolleinsatz in Shisha-Bars in Haan, Erkrath und Hilden durchgeführt.
Das sind die Ergebnisse im Einzelnen:
Im Rahmen des Projektes "ZooM" (Zielorientierte operative Maßnahme) fand der Kontrolleinsatz im Zeitraum zwischen 20 Uhr und 1 Uhr zur Kriminalitätsbekämpfung statt.
Polizei, Zoll und Ordnungsamt machten hierbei eine ganze Reihe von Feststellungen: In einem Bistro an der Bahnhofstraße in Haan wurde aufgrund von zwei aufgestellten Spielautomaten ein Verstoß gegen die Spielverordnung festgestellt, was gleich sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren zur Folge hatte. Auch wurde ein Verfahren wegen eines Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz eingeleitet.
In einer Bar an der Brechtstraße in Erkrath wurde ebenfalls wegen eines aufgestellten Spielautomaten ein Verfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen die Spielverordnung eingeleitet.
In Hilden stellten die Einsatzkräfte in einer Shisha-Bar an der Hochdahler Straße aber auch an der Benrather Straße erhöhte Kohlenomonoxid-Werte fest, da in den Wasserpfeifen Tabak konsumiert wurde. Neben Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Nichtraucherschutzgesetz wurde zudem aufgrund baurechtlicher Verstöße jeweils eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gefertigt.
Zudem beschlagnahmte der Zoll an der Hochdahler Straße Tabakdosen, die aufgrund einer Änderung in der Tabaksteuerverordnung nicht mehr genutzt werden dürfen.
An der Benrather Straße leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Abgabenordnung ein, da Tabakdosen ohne Steuersiegel aufgefunden und sichergestellt worden waren. Einsatzkräfte des Zolls leiteten zwei Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Leistungsbetrugs und ein Verfahren aufgrund von Verschleierung von Arbeitsendgeld ein. Zusätzlich konnten Hinweise auf zwei Verstöße gegen das Mindestlohngesetz erlangt werden.
Am Ende des Einsatzes zogen die beteiligten Behörden jeweils ein positives Fazit: Die gewonnenen Erkenntnisse werden nun weiter zusammengetragen und dienen insbesondere der Polizei dabei, die bisher erkannten Strukturen in und rund um die überprüften Orte weiter aufzuhellen. Ein weiteres Ziel - insbesondere der Polizei - war es, durch erhöhte Polizeipräsenz in den Objekten und deren Umfeld das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu stärken.
Was ist ZooM?
Die Abkürzung ZooM steht für "Zielorientierte operative Maßnahmen" und ist ein neues Projekt zur Kriminalitätsbekämpfung der Kreispolizeibehörde Mettmann. Angelehnt ist die Idee an die Zoom-Funktion einer Kamera: Mit der Funktion können Situationen und Motive genauer betrachtet und in den Fokus der Aufmerksamkeit genommen werden. Im Rahmen von ZooM nehmen die Beamtinnen und Beamten der örtlichen Wachen und der Polizeisonderdienste verschiedene Viertel und Stadtteile ihres Wachbereiches ganz besonders in den polizeilichen Fokus. Die Abschnitte wechseln alle drei Monate. Die Pressestelle berichtet in unregelmäßigen Abständen über Einsätze und Maßnahmen des ZooM-Projekts.
Fragen bitte an:
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40822 Mettmann
Telefon: 02104 / 982-1010
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