POL-SZ: Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 24.11.2018. Kundgebungen und Aufzüge in Salzgitter
Salzgitter (ots)
Die NPD zeigte eine Kundgebung mit Aufzug für den 24.11.2018 an. Das Thema der angemeldeten Veranstaltung lautete "Sicherheit schaffen - Überfremdung und Ghettoisierung stoppen!" Eine Gegenkundgebung mit Aufzug wurde durch die IG Metall und dem DGB angemeldet. Hierfür wurde ein "Fest der Demokratie" auf dem Rathausvorplatz ausgerichtet. Für diesen Einsatz wurden zahlreiche Polizeikräfte im mittleren dreistelligen Bereich eingesetzt. Bereits bei der Anreise am Bahnhof von Salzgitter kam es zu ersten Konfrontationen durch die Veranstaltungsteilnehmer. Hier griff die Polizei bereits regulierend ein und ermöglichte, dass alle Veranstaltungsteilnehmer den aus Braunschweig ankommenden Zug verlassen konnten. Einzelne Teilnehmer wollten dies verhindern, indem sie sich vor die Türen der Züge gestellt hatten. Noch im Bereich der Berliner Straße kam es zu einer Blockade. Einzelne Teilnehmer mussten durch einfache körperliche Gewalt zur Seite weggedrückt werden. Nachdem der Aufzug die Albert-Schweitzer-Straße erreicht hatte, musste hier eine durch Veranstaltungsgegner errichtete Sitzblockade umgangen werden. Auch im Bereich des Rathauses kam es zur Anwendung einfacher körperlicher Gewalt durch Polizeikräfte. Auch hier war ein Trennen der unterschiedlichen und aufeinandertreffenden Veranstaltungsteilnehmer erforderlich. Bei einer im Bereich der Albert-Schweitzer-Straße stattfindenden Auseinandersetzung kam es zu einer Körperverletzung. Hierbei konnte ein 19jährige Mann durch Polizeikräfte festgestellt werden. Gegen den Mann leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung ein. Dem Mann erteilten die Beamten einen Platzverweis.
Insgesamt zählte die Polizei knapp 800 Teilnehmer.
Der Gesamteinsatzleiter der Polizei und Inspektionsleiter aus Salzgitter/Peine/wolfenbüttel, Herr Volker Warnecke, spricht insgesamt von einem weitestgehend ruhigen Verlauf.
Gleichzeitig bedankt sich Herr Warnecke bei den Bürgerinnen und Bürgern für das Verständnis der heute stattgefundenen Verkehrsbehinderungen.
Die hohe Zahl der Einsatzkräfte war zur Bewältigung dieses Einsatzes erforderlich und auch angemessen, damit es zu keinen großen Schäden kam.
Die Polizei leitete folgende Verfahren ein:
1. Gefährliche Körperverletzung in Verbindung mit Reizgas, Joachim-Campe-Straße , dortige Bushaltestelle, 24.11.2018, gegen 11:30 Uhr): Nach derzeitigem Ermittlungsstand verletzte der Täter unter Anwendung von Reizgas einen anderen Mann. Derzeit prüft die Polizei die Hintergründe der Tat.
2. Sachbeschädigung eines Mobiltelefons, Berliner Straße/ Ecke Chemnitzer Straße, 24.11.2018, gegen 12:45 Uhr: In einem Gerangel fällt das Mobiltelefon der Geschädigten zu Boden. Ein Tatverdächtiger tritt offensichtlich vorsätzlich auf das am Boden liegende Smartphone.
3. Körperverletzung, Albert-Schweitzer-Straße, 24.11.2018, gegen 13:20 Uhr: Der Beschuldigte steht im Verdacht, das Opfer mit der Faust ins Gesicht geschlagen zu haben. Dem Beschuldigten wurde ein Platzverweis ausgesprochen.
4. Farbschmierereien in der Nacht zum 24.11. im Stadtgebiet mit 6 tatverdächtigen Personen festgestellt. OWI Verfahren nach §118 OWIG werden eingeleitet.
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Matthias Pintak
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