POL-SZ: Pressemitteilung des Polizeikommissariats Wolfenbüttel vom Sonntag, 8. Dezember 2019:
Wolfenbüttel (ots)
Shisha Bars und Wettbüros kontrolliert
Die Polizei Wolfenbüttel kontrollierte am Samstag, 07.12.2019, ab 21:30 Uhr, erneut zwei Shisha Bars sowie drei Wettbüros im Stadtgebiet Wolfenbüttels. Bei dieser Kontrolle wurde die Polizei Wolfenbüttel von Beamten und Beamtinnen der Bereitschaftspolizei, Beamten und Beamtinnen des Hauptzollamts Braunschweig-Finanzkontrolle Schwarzarbeit, Mitarbeitern von Stadt und Landkreis Wolfenbüttel sowie der Feuerwehr und dem Gewerbeaufsichtsamt unterstützt.
Frühere Kontrollen haben gezeigt, dass Shisha Bars überwiegend von Jugendlichen, Heranwachsenden und jungen Erwachsenen besucht werden. Auch in Wolfenbüttel konnten bei der Kontrolle im Frühjahr 2019 Jugendliche angetroffen werden, die verbotenerweise Tabak konsumierten. Weiterhin wurden arbeitsrechtliche Verstöße sowie Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz festgestellt. Zudem gab es in den Räumlichkeiten verschiedenste baurechtliche / sicherheitsrelevante Mängel.
Im Ergebnis wurden bei der neuerlichen Kontrolle in den Shisha Bars zirka 50 Personen angetroffen. Hierunter befanden sich zwei jugendliche Personen, die an das Jugendamt übergeben wurden. Die Beamten und Beamtinnen des Hauptzollamtes Braunschweig stellten insgesamt zirka 11 kg Tabak sicher und leiteten verschiedene Strafverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz und gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz sowie wegen des Verdachts des Leistungsmissbrauchs ein. Weiterhin wurden mehrere Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz sowie wegen festgestellter Verstöße gegen verschiedene Hygienevorschriften eingeleitet. Erneut mussten baurechtliche Mängel in den Einrichtungen festgestellt werden.
Bei der Kontrolle der Wettbüros konnten vereinzelt Verstöße gegen die Spielverordnung festgestellt werden, auch hier wurden Bußgeldverfahren eingeleitet.
Weitere Ermittlungen werden erfolgen.
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