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POL-LDK: Schwere Straftat verhindert + Mehrere Personen festgenommen + Gruppe gehört offenbar der rechtsextremen Szene an
Dillenburg (ots)
Pressemeldung vom 21.02.2024
Schwere Straftat verhindert + Mehrere Personen festgenommen + Gruppe gehört offenbar der rechtsextremen Szene an
Wetzlar: Eine schwere Straftat konnte am vergangenen Samstag in Wetzlar durch die hessische Polizei und das Landesamt für Verfassungsschutz verhindert werden. Fünf Personen im Alter von 15, 16 und 19 Jahren wurden festgenommen. Gegen sie wird wegen des Verdachts der Verabredung zu einem Verbrechen ermittelt.
Am Freitag, 16.02.2024, ergaben sich Hinweise darauf, dass mehrere, offenbar einer rechtsextremen Gruppierung angehörende Personen, einen Angriff auf einen Wetzlarer Bürger planten. Die weiteren kriminalpolizeilichen Ermittlungen konkretisierten diesen Verdacht.
Bei dem am Samstag in Wetzlar verabredeten Treffen plante die Gruppe, den ahnungslosen Mann an seiner Wohnanschrift zu attackieren. Noch vor dem Angriff konnten die fünf Personen durch Zivilkräfte der hessischen Polizei in Wetzlar festgenommen werden. Mehrere Beweismittel wurden sichergestellt.
Die Festgenommenen wurden wegen fehlender Haftgründe am Samstag nach einer Identitätsfeststellung, erkennungsdienstlicher Behandlung sowie weiterer polizeilicher Maßnahmen wieder entlassen. Die Ermittlungen dauern aktuell noch an.
Im Kampf gegen den Rechtsextremismus wird die Weiterentwicklung der hessischen Sicherheitsbehörden in den letzten Jahren konsequent fortgeführt: Mit zahlreichen innovativen Maßnahmen und Analyse-Instrumenten wurde der Druck auf die rechtsextremistische Szene spürbar erhöht und seitdem hochgehalten.
Hierzu trug insbesondere die im Jahre 2019 eigens gebildete Besondere Aufbauorganisation (BAO) Hessen R, mit Regionalabschnitten in allen Polizeiflächenpräsidien, die im Hessischen Landeskriminalamt (HLKA) angesiedelt ist, bei.
Sie nimmt zum einen die durch einschlägige politisch motivierte Straftaten bereits polizeilich bekannten Personen in den Blick. Zum anderen verfolgt die BAO Hessen R den Ansatz, die Szene weiter aufzuhellen. Seit Gründung der BAO Hessen R im Juli 2019 erfolgten bis einschließlich 31.12.2023 insgesamt mehr als 620 polizeiliche Einsatzmaßnahmen gegen die rechte Szene in Hessen. Dabei wurden über 500 Durchsuchungen und ca. 24.900 Sicherstellungen durchgeführt. Allein im Jahr 2023 vollstreckten die hessischen Ermittler im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) -rechts- 134 Durchsuchungsbeschlüsse, die zur Sicherstellung von Waffen und NS-Devotionalien führten
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