POL-COE: Nottuln, Appelhülsen
Versammlungen am Wahltag
Coesfeld (ots)
Am Sonntag, 09.06.2024, fand in einer Gaststätte auf der Münsterstraße in Nottuln, Appelhülsen eine Wahlparty der AfD in Bezug auf die Europawahl 2024 statt.
Im Vorfeld gingen zwei Anzeigen für Versammlungen an der Örtlichkeit der Wahlparty mit den Themen "Gegen Rassismus" und "Antifa gegen die AfD" unmittelbar vor dem Lokal der Wahlparty ein.
Wiederum kündigte eine Teilnehmerin der AfD Wahlparty ebenfalls eine Versammlung mit dem Thema "Für ungestörte Demokratieausübung" an.
Die Polizei war mit der Unterstützung von Polizisten einer Einsatzhundertschaft vor Ort und gewährleistete die Durchführung aller Demonstrationen und der Wahlparty. Die Versammlung "Kein Platz für Rassismus" zählte in der Spitze ca. 140 Teilnehmende, mit ständigem Zu- und Ablauf. Diese konnte störungsfrei und friedlich durchgeführt werden.
Der Versammlungscharakter "Für ungestörte Demokatieausübung" war lange nicht erkennbar; wurde letztendlich in einem kleinen Zeitrahmen durchgeführt. Die Teilnehmerzahl gleicht der der Wahlparty und wurde auf ca. 30 Personen geschätzt.
Die Versammlung "Antifa gegen die AfD" stieg kurzfristig auf ca. 50 Teilnehmende an und pendelte sich auf ca. 30 ein.
Es kam zu fünf Strafanzeigen wegen Beleidigung (wechselseitig "AfD" ./. "Antifa") und einer Strafanzeige wegen Körperverletzung zum Nachteil eines Teilnehmers der "Antifa gegen die AfD" Versammlung durch einen Teilnehmer der Wahlparty im Gerangel um ein Pappschild. Weiterhin sprach die Polizei einen Platzverweise aus, um einen friedlichen Ablauf der Versammlungen zu gewährleisten.
"Die Polizei empfand die Versammlungen trotz der stark gegensätzlichen Meinungen der Teilnehmenden als weitestgehend friedlich", so der Polizeiführer Kriminaloberrat Peter Lehmann.
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