Bundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München: Mit Bus und Bahn unerlaubt über die Grenze/ Bundespolizei bringt zwei Migranten in Abschiebehafteinrichtung
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Lindau (ots)
Am vergangenen Wochenende (28.-30. Juli) hat die Bundespolizei am Grenzübergang Hörbranz (BAB 96) in einem Fernreisebus einen Nigerianer mit einem gefälschten Pass sowie sechs Afghanen ohne die notwendigen Reisedokumente aufgegriffen. Ein afghanischer Zugreisender war über den Bahnhof Lindau-Reutin unerlaubt eingereist und musste, wie auch der Nigerianer, in eine Abschiebehafteinrichtung.
Lindauer Bundespolizisten kontrollierten am Samstagmorgen einen nigerianischen Staatsangehörigen in einem Fernreisebus mit dem Routing Rom-Frankfurt am Main. Der 48-Jährige wies sich mit einem schwedischen Reisepass aus, den die Beamten jedoch als Fälschung entlarvten. Der Busreisende gab später an, sich das Dokument für über 800 Euro über eine Social-Media-Plattform organisiert zu haben. Durch die Überprüfung der Fingerabdrücke stellten die Bundespolizisten die Identität des Mannes sowie zwei abweichende Personalien fest. Der Nigerianer war bereits wegen Urkundenfälschung, Geldwäsche und Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte polizeibekannt. Außerdem fanden die Polizisten heraus, dass der Migrant seit 2011 in Deutschland mehrere Asylanträge gestellt hatte, die in Folge allesamt abgelehnt worden waren. Der seit 2013 in Deutschland geduldete Ausländer hatte, wohl wissend, dass ihm die Abschiebung droht, bei seiner Passbeschaffung nicht mitgewirkt. Zudem war der Mann wenige Tage zuvor unerlaubt nach Italien ausgereist, womit ein bis Mai 2024 gültiges Einreise- und Aufenthaltsverbot für die Bundesrepublik Deutschland wirksam wurde. Die Bundespolizisten zeigten den Nigerianer wegen versuchter unerlaubter Einreise sowie Urkundenfälschung an. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Kempten wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 400 Euro erhoben. Die Bundespolizisten führten den Nigerianer beim Amtsgericht Kempten vor und lieferten ihn am Sonntagnachmittag in Zurückweisungshaft in die Abschiebehafteinrichtung Eichstätt ein.
Im Bus befanden sich außerdem acht afghanische Staatsangehörige. Ein 51-jähriger Familienvater und seine 43-jährige Frau zeigten für sich und die Kinder, 12, 16, 21 und 23 Jahre alt, lediglich gültige italienische Aufenthaltstitel vor. Die Familie, die ein Schutzersuchen äußerte, wurde an die zuständige Erstaufnahmeeinrichtung in Augsburg weitergeleitet. Die strafmündigen Migranten müssen sich nun wegen versuchter unerlaubter Einreise verantworten. Zwei weitere Afghanen, eine 34-Jährige und ein 32-Jähriger, verfügten über gültige italienische Flüchtlingsdokumente. Da diese jedoch für den angestrebten Daueraufenthalt in Deutschland nicht ausreichen, wurden die beiden Migranten am Samstagnachmittag nach Österreich zurückgewiesen.
Bereits am Samstagabend hatten Lindauer Bundespolizisten einen Afghanen in Zurückschiebungshaft eingeliefert. Der 26-Jährige war am Vorabend am Bahnhof Lindau-Reutin mit einem Eurocity-Zug aus Österreich eingereist und anschließend von der Bundespolizei kontrolliert worden. Im Handy des Migranten befand sich ein Foto seiner deutschen Duldung, welche nur noch bis zu diesem Tag gültig gewesen wäre. Jedoch war diese bereits kraft Gesetz mit der Ausreise des Ausländers erloschen. Bei der Durchsuchung fanden die Beamten noch eine österreichische Asylkarte auf. Die Bundespolizisten ermittelten, dass gegen den Afghanen eine bis Mai 2024 gültige Wiedereinreisesperre für Deutschland besteht. Der Migrant war bereits Ende Mai in den für sein Asylverfahren zuständigen Staat, nach Österreich, abgeschoben worden. Aufgrund des Verstoßes gegen das Einreise- und Aufenthaltsverbot wurde dieses um ein Jahr verlängert und der Mann erhielt eine Anzeige wegen unerlaubter Einreise.
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Sabine Dittmann
Bundespolizeiinspektion Kempten
Kaufbeurer Straße 80 | 87437 Kempten
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E-Mail: bpoli.kempten.presse@polizei.bund.de
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