Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern
BPOL-KL: Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern intensiviert den Einsatz zur Pandemiebekämpfung
Kaiserslautern (ots)
Ende Oktober fassten die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder den Beschluss, dass die bisher getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie nicht ausreichend seien und weitere Anstrengungen unternommen werden müssten. Vor diesem Hintergrund ist auch die Bundespolizei gefordert, im Rahmen der eigenen Aufgabenwahrnehmung und im Zusammenspiel mit den Ordnungspartnern und -behörden weitere Maßnahmen zu ergreifen, um das Pandemiegeschehen einzudämmen, weshalb die Bundespolizei deutschlandweit seit dem 2. November 2020 den Einsatz zur Pandemiebekämpfung weiter intensiviert hat. Zwar sind Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz Aufgaben der Gesundheitsämter, in Amtshilfe der Ordnungsämter und in Vollzugshilfe der Polizeien der Länder, gleichwohl leistet die Bundespolizei im Rahmen der eigenen Aufgabenwahrnehmung an den Grenzen, in Flughäfen und im Bahnbereich einen wichtigen Beitrag zur Pandemiebekämpfung. Dabei gilt es, die Länder stark zu unterstützen. Im Rahmen dieser Intensivierung setzt die Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern vermehrt Präsenzstreifen in Bahnhöfen und Zügen ein. Im Vordergrund steht der morgendliche und abendliche Berufsverkehr in den Bahnhöfen und auf den Bahnstrecken im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion in Kaiserslautern sowie in den Revieren Mainz, Bad Kreuznach, Neustadt an der Weinstraße und Bienwald. Insgesamt wurden im Zeitraum vom 23. November bis zum 29. November 2020 in rund 1619 Fällen Fahrgäste in den Zügen und im Bahnhofsbereich angesprochen, weil sie keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Hierfür waren zusätzlich 194 Beamte im Einsatz.
In insgesamt 18 Fällen wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Personen eingeleitet.
Betrachtet man die große Anzahl von Reisenden, so sind die oben genannten Zahlen ein sehr niedriger Wert. Die überwiegende Anzahl der Bahnreisenden hält sich an die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.
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