Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern
BPOL-KL: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Mainz (ots)
Am Montag, den 27. Dezember 2021 wurden Beamte des Bundespolizeireviers Mainz durch das Zugbegleitpersonal der RE 4472 von Germersheim HBF nach Mainz HBF zur Identitätsfeststellung angefordert, da ein Fahrgast keinen gültigen Fahrschein besaß und sich nicht ausweisen konnte. Die Beamten trafen dort den 24-jährigen Beschuldigten an, der sich gegenüber den Beamten äußerst unkooperativ und respektlos verhielt. Da der Beschuldigte sich weigerte seinen Namen zu nennen, wurde dieser nach Ausweispapieren durchsucht. Hierbei wehrte dieser sich heftig und versuchte sich aus den Griffen der Beamten zu lösen. Aufgrund der Intensität des Widerstandes wurde der Beschuldigte durch die Beamten zu Boden gebracht und gefesselt. Auf dem Weg zur Dienststelle leistete der Beschuldigte erneut Widerstand, weshalb die Beamten und der Beschuldigte stürzten. Hierbei wurden zwei Beamte leicht verletzt. Die nun auf der Dienststelle fortgesetzte Durchsuchung verlief ergebnislos. Erst nachdem der Beschuldigte mehrmals aufgefordert wurde die Personalien preiszugeben und er auf die Möglichkeit einer Untersuchungshaft hingewiesen wurde, teilte der Beschuldigte mit, dass sich ein Foto seines Ausweisdokuments auf seinem Smartphone befindet und die Beamten dort nachschauen sollen. Tatsächlich befand sich ein Foto eines französischen Aufenthaltstitels auf dem Mobiltelefon, wodurch die Personalien ermittelt werden konnten. Da der Aufenthaltstitel des Beschuldigten ebenfalls abgelaufen war, bestand nun weiterhin der Verdacht des unerlaubten Aufenthalts. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und Rücksprache mit der Landespolizei wurde die Person zur zuständigen Ausländerbehörde weitergeleitet. Gegen den Beschuldigten wurden Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung, Erschleichen von Leistungen sowie des unerlaubten Aufenthaltes eingeleitet. Die beiden verletzten Beamten konnten ihren Dienst fortsetzen
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