Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern
BPOL-KL: Haftbefehl vollstreckt - 30-jähriger Mann in Justizvollzugsanstalt eingeliefert
Bruchmühlbach-Miesau (ots)
Eine Streife der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern kontrollierte am späten Abend des 25. Oktober 2024 einen Flixbus auf der Autobahn 6 am Parkplatz Reissberg. Bei der Überprüfung der Insassen stellten die Beamten fest, dass gegen einen 30-jährigen türkischen Staatsangehörigen ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Zweibrücken wegen Urkundenfälschung vorlag. Der Mann war zu einer Geldstrafe von 1926,50 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 120 Tagen verurteilt worden.
Darüber hinaus bestanden gegen den Mann drei Aufenthaltsermittlungen. Zwei wegen Betruges von der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach und Hanau sowie eine wegen Urkundenfälschung von der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Weiterhin stellte sich während der Kontrolle heraus, dass sich der Mann unerlaubt in Deutschland aufhält und keinen gültigen Aufenthaltsstatus besitzt.
Da er die Geldstrafe nicht bezahlen konnte, wurde der 30-Jährige durch die Bundespolizisten in die Justizvollzugsanstalt Frankenthal eingeliefert. Ein Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz wurde eingeleitet. Die aufenthaltsbeendenden Maßnahmen werden von der zuständigen Ausländerbehörde eingeleitet.
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