BPOLD-B: Erneuter Schwerpunkteinsatz an der deutsch-polnischen Grenze
Berlin/ Brandenburg (ots)
Die Bundespolizei hat am Montag, den 31. August 2020, sowie Dienstag, den 1. September 2020, im brandenburgischen Grenzabschnitt zu Polen zum sechsten Mal einen Schwerpunkteinsatz zur Bekämpfung der unerlaubten Migration und grenzüberschreitenden Kriminalität durchgeführt. Dabei kontrollierten die Beamten mehr als 1200 Personen.
Die Schwerpunktkontrollen finden aufgrund von Lageerkenntnissen an häufig zur unerlaubten Migration genutzten Verkehrswegen statt. Kontrollen fanden unter anderem an den Bundesautobahnen 12 (Frankfurt (Oder)) und 15 (Forst), an verschiedenen Bundesstraßen und an ehemaligen Grenzübergangstellen wie z. B. Schwedt (Oder), Sacro oder Hohenwutzen statt. Die Kontrollstellen wurden dabei zeitlich sowie räumlich flexibel betrieben. Für eine noch höhere Flexibilität des Einsatzes transportierten Hubschrauber einen Teil der Einsatzkräfte entlang des gesamten Grenzabschnittes zu den Überprüfungspunkten. Auch in zivil eingesetzte Beamte und Polizeipferde kamen zum Einsatz. Berittene Bundespolizisten kontrollierten einreisende Fußgänger an der Stadtbrücke in Guben sowie im Forster Stadtgebiet.
Ziel des Einsatzes war es, gegen unerlaubt eingereiste Personen und Schleuser aufzuklären, unerlaubte Einreisen zu verhindern bzw. bei entsprechenden Feststellungen aufenthaltsbeendende Maßnahmen einzuleiten. So konnten die intensivierten Fahndungsmaßnahmen das Dunkelfeld im Bereich der unerlaubten Migration weiter aufhellen.
Im Rahmen des Einsatzes deckten die Bundespolizisten zwölf Straftaten, darunter vier Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz auf.
Darüber hinaus erfolgten durch die Kontrollen verschiedene sogenannte Fahndungstreffer und in vier Fällen mussten Personen noch offenen Strafen bezahlen bzw. kamen in Haft.
Insgesamt waren etwa 400 Beamte der Bundespolizei, drei Polizeihubschrauber und vier Polizeipferde an dem Einsatz beteiligt.
Seit der durch das BMI angeordneten intensivierten Binnengrenzfahndung an allen deutschen Binnengrenzen im November vergangenen Jahres, führte die Bundespolizeidirektion Berlin neben den alltäglichen intensivierten Fahndungen bereits entsprechende Schwerpunkteinsätze im November und Dezember 2019 sowie Januar, Februar und Juli dieses Jahres durch.
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